zfs 7/2012, Krumm: Verkehrsordnungswidrigkeiten

Krumm: Verkehrsordnungswidrigkeiten, 1. Auflage 2012, Nomos, 323 Seiten, 39 EUR, ISBN 978-3-8329-7209-7

Das Ordnungswidrigkeitenverfahren vor dem Amtsgericht ist durch massive Fall- und Erledigungszahlen gekennzeichnet und deshalb von besonderer praktischer Bedeutung für den Verteidiger. Allein im Jahr 2010 wurden vor den Amtsgerichten insgesamt 392.042 Bußgeldverfahren erledigt, bei rund 90 % dieser Verfahren handelte es sich um straßenverkehrsrechtliche Verstöße. Angesichts dieser alltäglichen Relevanz der Verkehrsordnungswidrigkeiten ist ein Praxishandbuch, das einen schnellen und unkomplizierten Zugriff auf alle relevanten Fragen zu Geschwindigkeits- und Abstandsverstößen ermöglicht, von besonderem Nutzen. Und genau diesem Ziel wird das von RiAG Lüdinghausen Carsten Krumm, einem ausgewiesenen Experten und erfahrenem Autor auf diesem Rechtsgebiet, selbst als "Praxishelfer" bezeichnete Handbuch in vollem Umfang gerecht.

In ansprechender, gut lesbarer Form bespricht Krumm in der 323 Seiten starken Neuerscheinung in neun Kapiteln umfassend und praxisnah alles Wesentliche zu den gängigsten Ordnungswidrigkeitentatbeständen, zu Inhalt, Fehlern und Wirksamkeit des Bußgeldbescheides, den Feststellungen von Geschwindigkeit und Abstand, zur Täteridentifizierung anhand eines Messfotos/Messvideos, Messungen durch Private sowie zu den Rechtsfolgen der Geldbuße und des Fahrverbots.

Abgehandelt werden alle gängigen und aktuellen praktischen prozessualen und materiell-rechtlichen Probleme der Materie. Neben der besonders hervorzuhebenden umfassenden Darstellung von Funktionsweise und Fehlerquellen sämtlicher gängigen Messsysteme zur Feststellung von Geschwindigkeits- und Abstandsverstößen (S. 126 ff.; S. 220 ff.), die sich als für die Praxis besonders hilfreiches Kernstück des Werks bezeichnen lassen, handelt der Autor auch ganz aktuelle Probleme ab, wie z.B. den Umfang des Akteneinsichtsrechts des Verteidigers in Bedienungsanleitungen/Gebrauchsanweisungen der betroffenen Messgeräte (S. 39 ff.), die Frage der Verwertbarkeit von Lichtbildern und Videos zum Zwecke der Täteridentifizierung im Rahmen von "Dauerüberwachung" (S. 57 ff.) oder die eingeschränkten Möglichkeiten der Bezugnahme auf Speichermedien in den Urteilsgründen (S. 69 ff.).

Als Zielgruppe seines Kompendiums weist Krumm ausweislich des Vorwortes ausdrücklich und primär Verteidigerinnen und Verteidiger aus. Bei einem Werk aus der Feder eines Richters begegnet dies natürlich zunächst dem Argwohn des rezensierenden Rechtsanwalts. Diesbezügliche Zweifel werden bei der Lektüre des Werks jedoch sofort wieder zerstreut. Denn nicht nur die das gesamte Buch durchziehenden zahlreichen Tipps, Checklisten und Arbeitshilfen, sondern insbesondere auch die jeweiligen Musterschriftsätze für den Verteidiger in den einzelnen Verfahrenssituationen erweisen sich als sehr hilfreich und sind bedenkenlos zur Übernahme in die Praxis geeignet.

Hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang auch besonders das abschließende Kapitel "Rechtsfolgencheck: Geldbuße und Fahrverbot" (S. 256 ff.), das auf rund 50 Seiten nicht nur die Voraussetzungen der entsprechenden Rechtsfolgen darstellt, sondern zahlreiche Tipps und Strategien zu deren Vermeidung oder zumindest zu deren Abmilderung aufzeigt. Auch hier wird der Verteidiger bei zahlreichen Problemen seiner täglichen Praxis fündig.

Insgesamt erweisen sich Konzept und Inhalt von Krumms neuem "Praxis-Helfer" deshalb als sehr gelungen. Krumm bietet mit seinem neuen Werk einen übersichtlichen und zuverlässigen Führer durch die Probleme des Verkehrsordnungswidrigkeitenrechts. Das Buch ist deshalb sowohl dem gelegentlich in Verkehrsordnungswidrigkeiten verteidigenden Anwalt als auch dem erfahrenen Verkehrsrechtler in jeder Hinsicht zu empfehlen.

Autor: Dr. Frank Nobis

RA und FA für Strafrecht Dr. Frank Nobis, Iserlohn