Brillengläser als Kassenleistung gefordert
Die Grünen fordern, dass Brillengläser wieder für deutlich mehr Versicherte von der Kasse bezahlt werden. «Gutes Sehen darf kein Luxus sein», sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Maria Klein-Schmeink, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (9.5.2019).
Nach den aktuellen Regeln müsse man fast blind sein, um Leistungen der Krankenversicherung zu bekommen. «Wer auf eine Brille angewiesen ist, sollte Anspruch auf solidarisch getragene Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung haben.» Zuschüsse seien aber mickrig und mit unverhältnismäßigem bürokratischem Aufwand verbunden.
Schrittweise Wiederherstellung der Erstattungsfähigkeit
In einem Antrag schlagen die Grünen vor, die Erstattungsfähigkeit für medizinisch nötige Gläser schrittweise voll wieder herzustellen, die 2004 deutlich eingeschränkt wurde. Zunächst sollten die Kassen Gläser ab fünf Dioptrien komplett bezahlen und ab zwei Dioptrien zur Hälfte.
Aktueller Anspruch auf Brille als Kassenleistung
Derzeit haben Erwachsene erst bei Kurz- oder Weitsichtigkeit von mehr als sechs Dioptrien oder von mehr als vier Dioptrien im Fall einer Hornhautverkrümmung einen Anspruch auf Kostenübernahme durch die Kasse. Für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre werden Gläser bis zur Höhe eines bestimmten Festbetrags erstattet, wie der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf Anfrage erläuterte. Die Brillengestelle müssen aus eigener Tasche bezahlt werden.
Gesundheitsministerium soll Vorschläge erarbeiten
Besonders stark belastete Empfänger von Sozialleistungen, die Kosten für Sehhilfen bisher aus dem Regelsatz «ansparen» müssen, sollten ebenfalls sofort entlastest werden, forderte Klein-Schmeink. Geklärt werden sollte außerdem, unter welchen Bedingungen erstattungsfähige Sehhilfen nicht nur von Augenärzten verordnet werden könnten - sondern auch direkt von Optikern, wie es de facto bereits heute weit verbreitete Praxis sei. Eine Kommission beim Gesundheitsministerium solle dafür Vorschläge erarbeiten, fordern die Grünen in dem Antrag.
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