Archiv Seite 1 - Leistungen Sozialversicherung - Haufe

Der Bundesbeauftragte für die Sozialwahlen fordert, die Sozialversicherung im Grundgesetz zu verankern, um ihre langfristige Stabilität zu gewährleisten. Dies soll mit einer stärkeren Beteiligung der Versicherten an der Verwaltung und Entscheidungsprozessen einhergehen. Gleichzeitig wird bemängelt, dass die geringe Wahlbeteiligung und eingeschränkte Mitbestimmung die Bedeutung der Sozialwahlen schwächen.

Der Bundesrat hat am 27.9.2024 das Medizinforschungsgesetz gebilligt. Es soll die Rahmenbedingungen für die Entwicklung, Zulassung und Herstellung von Arzneimitteln verbessern und so die Attraktivität des Standorts Deutschland im Bereich der medizinischen Forschung steigern, heißt es in der Gesetzesbegründung. So könnten Patientinnen und Patienten auch schneller Zugang zu neuen Therapieoptionen erhalten.

Der Medizinische Dienst (MD) prüft im Auftrag der Pflegekassen, ob die Voraussetzungen der Pflegebedürftigkeit erfüllt sind und welcher Grad der Pflegebedürftigkeit vorliegt. Zukünftig sind Pflegebegutachtungen auch per Videotelefonie möglich.

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Krankentransport-Richtlinie (KT-RL) erweitert, damit Leistungen der Krankenbeförderung künftig auch im Rahmen einer Fernbehandlung sowie elektronisch verordnet werden können. Einzelheiten erfahren Sie hier.

Gesetzlich Versicherte haben oft für Leistungen der Krankenkassen eine Zuzahlung zu leisten. Wird die individuelle Belastungsgrenze überschritten, kann man sich von weiteren Zuzahlungen befreien lassen. Eine Prüfung, ob bereits zu viele Zuzahlungen geleistet wurde, lohnt sich meist schon im Laufe des Kalenderjahres.

Ein Auszubildender wohnte zusammen mit seiner Mutter und schloss nach Arbeitsaufnahme einen Untermietvertrag mit ihr ab. Sein Antrag auf Berufsausbildungsbeihilfe wurde abgelehnt, da er weiterhin im Haushalt der Mutter lebte. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschied, eine Förderung setze das Wohnen in einer eigenen, räumlich getrennten Wohnung voraus.

Die 95 gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres ein Defizit in Höhe von 2,2 Milliarden Euro erzielt. Die Finanzreserven der Krankenkassen betrugen zum Ende des 1. Halbjahres rund 6,2 Milliarden Euro. Dies entspricht 0,23 Monatsausgaben. Die gesetzlich vorgesehene Mindestreserve beträgt 0,2 Monatsausgaben.

Das Sozialgericht Berlin entschied, dass ein falscher Psychotherapeut keinen Honoraranspruch hat, auch wenn er Fachwissen hatte und Patienten zufrieden waren. Der Mann, der sich unrechtmäßig eine Zulassung verschaffte, musste das gezahlte Geld zurückerstatten. Die Rückforderung wurde als Ergebnis einer vorsätzlichen unerlaubten Handlung anerkannt.

Der größte Heilmittelbereich startet mit der Blankoverordnung: Der Vertrag zur Heilmittelversorgung mit erweiterter Versorgungsverantwortung, der sogenannten Blankoverordnung, tritt in der Physiotherapie zum 1. November 2024 in Kraft.

Rund 80 Prozent der Hilfsmittel in der gesetzlichen Krankenversicherung sind ohne zusätzliche Kosten erhältlich, während bei etwa 20 Prozent der Hilfsmittel die Versicherten durchschnittlich 149 Euro zuzahlen müssen. Diese Daten stammen aus dem sechsten Mehrkostenbericht des GKV-Spitzenverbandes für das Jahr 2023. Im Vergleich zum Vorjahr sind die durchschnittlichen Mehrkosten um 5 Prozent gestiegen.

Anfang 2024 wurde der Regelsatz des Bürgergelds aufgrund der Inflation um knapp 12 Prozent angehoben. Im Jahr 2025 müssen die mehr als 5 Millionen Empfänger und Empfängerinnen allerdings mit einer Nullrunde auskommen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil gab die entsprechende Rechtsverordnung nun in die formelle Abstimmung der Regierung.

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat zu einer kontroversen Rechtsfrage Stellung genommen und darüber entschieden, ob ein Jugendarrest zum Ausschluss von Grundsicherungsleistungen führt.

Selten, aber folgenschwer: Unachtsamkeiten oder Fehlentscheidungen im OP-Saal oder Behandlungszimmer haben oft tragische Folgen. Patientenschützer kritisieren die Fehlerkultur in der Medizin. Jahresstatistik 2023: 75 Patienten sterben nach Behandlungsfehlern

In vielen Kitas fehlt es an Beschäftigten. Hinzukommt: Erzieherinnen und Erzieher fallen immer häufiger krank aus. Ein Teufelskreis, warnen Experten.

Wer an einer schweren Krankheit leidet, kann schon seit Jahren legal Haschisch rauchen oder Cannabis-Tropfen nehmen. Nun drängen immer neue Online-Plattformen in den Markt - mit fragwürdigen Methoden.

Wohngeld erhalten derzeit Haushalte mit geringem Einkommen, die zur Miete oder im eigenen Eigentum wohnen und keine Unterstützung wie zum Beispiel Bürgergeld bekommen. Zum 1.1.2025 soll das Wohngeld erhöht werden.

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die gesetzliche Krankenversicherung keine Kosten für eine Entwöhnungsbehandlung in einer Privatklinik ohne Versorgungsvertrag übernehmen muss. Die Klägerin hatte sich auf diese Klinik festgelegt, ohne andere empfohlene Behandlungsoptionen auszuprobieren.

Die gesetzlichen Krankenkassen zahlen Fahrkosten zu einer Behandlung, für die die Krankenkasse die Kosten trägt. Ein Anspruch auf Fahrkostenübernahme besteht unter bestimmten Voraussetzungen auch zu Leistungen der Übergangspflege. Durch das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz soll der Anspruch ausgeweitet werden. Näheres erfahren Sie hier.

Schlägt ein Betreuter seinem ehrenamtlichen Betreuer eine Vase auf den Kopf, kann dies ein Arbeitsunfall sein, auch bei Verwandtschaft und in der gemeinsamen Wohnung. Voraussetzung ist, dass der Angriff im Zusammenhang mit der Betreuertätigkeit steht. Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt bejahte dies in einem Fall, bei dem der Vater wegen eines Tobsuchtsanfalls seines Sohnes den Notarzt rief und danach angegriffen wurde.

Seit dem 22.7.2024 können Bürgerinnen und Bürger die eServices der Bundesagentur für Arbeit mit der BundID nutzen, was die Antragstellung erleichtert und beschleunigt. Die BundID ermöglicht automatisches Vorausfüllen und kontrollierte Datenweitergabe. Seit 2019 wird sie vom Bundesministerium des Innern bereitgestellt und ist mit über 1.200 Onlinediensten verbunden.

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass die Covid-19-Infektion einer Supermarktverkäuferin mangels Nachweis der Ansteckung am Arbeitsplatz nicht als Arbeitsunfall anerkannt wird. Es konnte keine konkrete "Index-Person" identifiziert werden, und ein erhöhtes berufliches Infektionsrisiko reicht nicht aus. 

Das Bundeskabinett hat am 17.7.2024 den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung beschlossen. Ziel ist es, Hilfesuchende im Akut- und Notfall schneller in die passende Behandlung zu vermitteln und Notfalleinrichtungen effizienter zu nutzen. Kernstück sind so genannte „Akutleitstellen“, in denen Ärztinnen und Ärzte telefonisch oder per Video beraten, sowie Integrierte Notfallzentren (INZ) an Krankenhäusern, in denen Notdienstpraxen und Notaufnahmen eng zusammenarbeiten und künftig auch mit niedergelassenen Praxen kooperieren.

Die Krankenkasse DAK-Gesundheit verzeichnete in den letzten Jahren steigende finanzielle Schäden durch Abrechnungsbetrug, besonders in der häuslichen Pflege und bei Arzneimitteln. Durch verstärkte Zusammenarbeit mit anderen Krankenkassen konnten erhebliche Beträge zurückgeholt werden. Laut DAK gibt es nur wenige betrügerische Leistungserbringer, die jedoch große Schäden verursachen.

Obwohl viel investiert wird, ist das deutsche Gesundheitssystem laut einem Expertenrat schlecht auf zukünftige Krisen vorbereitet und ineffizient. Deutschland steht vor demografischen Herausforderungen, da die Bevölkerung altert und viele Fachkräfte bald in den Ruhestand gehen. Der Rat empfiehlt, Innovationen und strukturelle Veränderungen zu fördern, um das System effizienter und widerstandsfähiger zu machen.

Ab Juli sieht der Bundesmantelvertrag-Ärzte (BMV-Ä) eine dauerhafte Regelung zur Krankschreibung von Kindern im Rahmen einer Fernbehandlung vor. Grundlage hierfür war der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) aus Dezember 2023, durch den Versicherte der gesetzlichen Krankenversicherung wieder telefonisch krangeschrieben werden können.

Durch das Pflegestudiumstärkungsgesetz wurde ab 2024 ein neuer Kinderkrankengeldanspruch für Eltern eingeführt, die ihr Kind bei einer stationären Behandlung aus medizinischen Gründen begleiten müssen. Alles Wissenswerte erfahren Sie hier.

Eine Frau beantragte Unterstützung für UV-Schutzkleidung wegen einer Sonnenallergie, was die Krankenkasse ablehnte. Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) bestätigte die Ablehnung, da die Kleidung als allgemeiner Alltagsgegenstand gilt. Die medizinische Notwendigkeit wurde nicht anerkannt.

Die Eigenanteile für Pflegebedürftige im Heim sind weiter gestiegen, trotz erhöhter Entlastungszuschläge. Die Kosten steigen vor allem aufgrund höherer Personalkosten und variieren regional. Der Ersatzkassenverband fordert mehr Unterstützung von den Ländern, um die Belastung zu senken.

Unter bestimmten Voraussetzungen übernimmt die gesetzliche Krankenversicherung die Kosten für hautstraffende Operationen nach starkem Gewichtsverlust. In einem aktuellen Fall lehnte das Hessische Landessozialgericht dies ab, da weder Hautkrankheiten noch Entstellungen vorlagen.

Bereits im fünften Auszahlungsjahr beziehen bedarfsnotwendige Krankenhäuser im ländlichen Raum einen finanziellen Zuschlag, um hier die stationäre Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen. Somit bekommen 121 bedarfsnotwendige Krankenhäuser im Jahr 2025 eine pauschale Förderung durch die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) und die private Krankenversicherung (PKV). Insgesamt werden 60,2 Millionen Euro zusätzlich zur normalen Krankenhausfinanzierung gezahlt.

Das Bundessozialgericht hatte zu entscheiden, ob ein Krankenhauskoch durch den Unfallversicherungsschutz abgedeckt ist, wenn er eine von der Krankenhausverwaltung angebotene Impfung gegen Schweinegrippe erhält und daraufhin einen Gesundheitsschaden erleidet.

Frauen zwischen 70 und 75 Jahren haben ab dem 1.7.2024 alle zwei Jahre Anspruch auf ein Mammographie-Screening zur Früherkennung von Brustkrebs. Neu anspruchsberechtigte Frauen erhalten keine persönliche Einladung, sondern können sich ab dem Stichtag selbst bei den Zentralen Stellen für einen Termin anmelden, sofern die letzte Untersuchung mindestens 22 Monate zurückliegt. 

Seit 2024 erhalten Familien nach der Geburt ihres Kindes automatisch Unterstützung bei der Beantragung von Kindergeld. Der Prozess ist papierlos und erfordert keine zusätzlichen Nachweise. Die digitalen Angebote der Familienkasse werden laufend erweitert.

Trotz der Tatsache, dass seine Ehefrau zum Zeitpunkt der Hochzeit bereits schwer an Krebs erkrankt war und nur drei Monate später verstarb, hat der verwitwete Ehemann Anspruch auf eine Witwerrente aus ihrer Versicherung. Das hat das Sozialgericht Berlin entschieden. Die Vermutung, dass die Heirat lediglich aus Versorgungsabsicht erfolgte, konnte widerlegt werden. 

Eine große Mehrheit der Bevölkerung ist laut einer Umfrage für eine zusätzliche Finanzierung der Pflegeversicherung durch den Bund, wobei 79 Prozent einen Zuschuss befürworten. Die Diskussion um eine finanzielle Stabilisierung der Pflege wurde unter anderem durch den Anstieg der Pflegebedürftigen und politische Äußerungen zu einer Pflegereform neu belebt.

Das Bayerische Landessozialgericht hat entschieden, dass die Übergangsvereinbarung zwischen der Deutschen Krankenhausgesellschaft e.V. und dem GKV-Spitzenverband, welche das Aufrechnungsverbot des § 109 Abs. 6 Satz 1 SGB V bis zur Neuregelung der Prüfverfahrensvereinbarung aussetzt, rechtmäßig sei.

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass ein Wegeunfall nicht versichert ist, wenn er durch eine innere Ursache wie eine diabetesbedingte Unterzuckerung verursacht wird, die den Fahrer auf einen Abweg bringt. 

Gute Nachrichten für alle Ergotherapeutinnen und –therapeuten: Seit dem 1.6.2024 erhalten Ergotherapeutinnen und –therapeuten eine höhere Vergütung. Die Vergütungsanpassungen kamen durch die Vermittlung der Schiedsstelle vom 29.5.2024 zustande. 

Eine Studie der Barmer zeigt, dass der Anteil der Kinder mit kieferorthopädischen Behandlungen in Deutschland je nach Bundesland stark variiert. Die Studie deutet darauf hin, dass in einigen Regionen eine Übertherapie stattfinden könnte, da die hohen Behandlungszahlen nicht allein durch medizinische Notwendigkeiten erklärbar sind. Insgesamt werden mehr Mädchen als Jungen behandelt.

Ein neues Gutachten des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS) untersucht, ob die Einbeziehung früherer Leistungsausgaben von Versicherten die Prognosegenauigkeit im Risikostrukturausgleich (RSA) verbessern kann. Die Ergebnisse zeigen Potenzial, aber auch Herausforderungen und hohen Anpassungsaufwand für Krankenkassen. 

Die Bundesregierung hat eine Strategie mit 111 Maßnahmen entwickelt, um gegen die Einsamkeit in Deutschland vorzugehen, und wird bald das erste Einsamkeitsbarometer vorstellen. Bundesfamilienministerin Lisa Paus betonte die Bedeutung des Themas, das in vielen Nachbarländern bereits als gesellschaftliches Problem anerkannt wird.

Eltern können einen Anspruch auf Freistellung von der Arbeit gegenüber ihrem Arbeitgeber und Kinderkrankengeld von ihrer gesetzlichen Krankenkasse haben, sofern sie wegen der Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege ihres erkrankten Kindes ihrer Arbeit fernbleiben müssen. Ab Juli gibt es dafür eine neue ärztliche Bescheinigung.

Nach einer monatelangen Pause bietet die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) wieder Beratungen an; 40 Experten aus verschiedenen Disziplinen unterstützen Ratsuchende telefonisch bei der Navigation durch das Gesundheitssystem und bei rechtlichen Fragen. 

Die schönste Zeit des Jahres steht an: die Urlaubszeit. Neben der Vorfreude kommen aber auch Überlegungen: Was passiert, wenn etwas passiert? Was ist zu beachten, wenn bereits vor Reisebeginn Arbeitsunfähigkeit eintritt? Ist trotz Krankschreibung Urlaub im Ausland überhaupt möglich?

Bezieher einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung haben meist Anspruch auf eine niedrigere Altersrente. Daher informiert die Rentenversicherung Antragsteller explizit über ihre Mitteilungspflicht. Die Nichtangabe einer Verletztenrente wird als grobe Fahrlässigkeit gewertet und führt zur Rückzahlung zu viel erhaltener Rentenleistungen. Das hat das Hessische Landessozialgericht aktuell entschieden.

Entgeltfortzahlung und Krankengeld werden unterschiedlich berechnet. Der Arbeitnehmer erhält deutlich niedrigere Leistungen, wenn sich bei einer längeren Arbeitsunfähigkeit das Krankengeld an die Entgeltfortzahlung anschließt.

Seit 2023 können gesetzlich Versicherte in bestimmten Fällen stationär im Krankenhaus behandelt werden, ohne dort zu übernachten. Es handelt sich dabei um die sogenannte tagesstationäre Behandlung. In welchen Fällen gesetzlich Versicherte im Rahmen dieser Behandlung einen Anspruch auf Fahrkostenübernahme haben, erfahren Sie hier.

Der Krankenhaus-Report 2024 zeigt anhaltende Probleme in deutschen Krankenhäusern auf, besonders bei der Behandlung von Brustkrebs und Herzinfarkten. Er hebt regionale Unterschiede hervor und fokussiert sich auf das Thema „Strukturreform“ im Rahmen aktueller Reformdebatten.

Das Sozialgericht Hannover hat entschieden, dass eine gesetzliche Krankenkasse die Behandlungskosten für einen entwichenen Häftling übernehmen muss. Nach seiner Flucht aus dem offenen Vollzug und einem tödlichen Verkehrsunfall hatte dieser keinen Anspruch mehr auf Gesundheitsfürsorge durch die Justiz.

Vier Wochen nach dem Start hat sich eine große Zahl Menschen im neuen zentralen Online-Register für Organspenden eingetragen. Auf der am 18. März gestarteten Plattform können Personen ab 16 Jahren ihre Entscheidung zur Organspende nach dem Tod dokumentieren, wobei die Einträge kostenlos, freiwillig und jederzeit änderbar sind.