Jansen, SGB VI § 307 Umwertung in persönliche Entgeltpunkte / 2.1 Rentenumwertung

Rz. 2

Die Umwertung bezieht sich auf Versicherten- und Hinterbliebenenrenten (zu den Ausnahmen vgl. Rz. 6), die

• entweder am 1.1.1992 laufend gezahlt wurden (Abs. 1) oder
• schon vorher weggefallen sind, aber Besitzschutz für eine spätere Rente genießen (Abs. 3 i. V. m. § 88). Sofern zwischen der weggefallenen und der erneut zu zahlenden Rente weitere Beiträge gezahlt worden sind, kommt eine Umwertung nicht in Betracht (zur Neuberechnung vgl. § 306 Abs. 2).

Rz. 3

Für die Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte gilt folgende Formel:

anpassungsfähige Monatsrente (incl. Erhöhungsbetrag i. H. des Kinderzuschusses bei Halbwaisenrente)	= persönliche Entgeltpunkte
aktueller Rentenwert (ab 1.1.1992 = 41,44 DM) × Rentenartfaktor (§ 67)

Unter anpassungsfähiger Rente ist der bisherige Zahlbetrag per 31.12.1991 nach Abzug etwaiger nicht dynamischer Rententeile (Kinderzuschuss zu einer Versichertenrente, Steigerungsbeträge aus der Höherversicherung; vgl. auch §§ 269, 270) zu verstehen. Renten, die vorher weggefallen sind (§ 307 Abs. 3), müssen durch Anpassung an die allgemeine Bemessungsgrundlage für 1991 auf diesen Stand gebracht werden (vgl. auch § 64).

Beispiel zur Umwertung:

Altersrente – mit Rentenbeginn 1985 – beträgt per 1.1.1992 mtl.	1.000,00 DM
darin enthalten sind Steigerungsbeträge zur Höherversicherung mit	50,00 DM
950,00 DM	= 22,9247 pers. Entgeltpunkte
41,44 × 1,0

Rz. 4

Die Umwertung ist getrennt nach Versicherungszweigen vorzunehmen, wenn der Rente nicht nur Versicherungszeiten zur allgemeinen Rentenversicherung (bis 31.12.2004: Angestellten- und Arbeiterrentenversicherung, vgl. Rz. 1), sondern auch zur knappschaftlichen Rentenversicherung zugrunde liegen (vgl. hierzu auch §§ 79 ff.).

Rz. 5

Nach Abs. 2 der Vorschrift sind bei der Umwertung Vorschriften dieses Gesetzbuchs über die nur anteilige Leistung der Rente außer Acht zu lassen. Das bezieht sich auf die den bisherigen Ruhens- und Kürzungsvorschriften entsprechenden neuen Regelungen und betrifft beispielsweise Hinterbliebenenrenten, die nach Anzahl der Ehemonate aufzuteilen waren (§ 45 Abs. 4 AVG/§ 1268 Abs. 4 RVO, § 91). In diesen Fällen ist die Umwertung vor Aufteilung nach Ehezeit vorzunehmen und anschließend § 91 anzuwenden.

Anders verhält es sich, wenn am 31.12.1991 Ruhens- und Kürzungsregelungen angewendet worden sind, die im Recht ab 1992 keine Entsprechung haben. Insoweit gilt für die Umwertung der tatsächliche Rentenzahlbetrag.