Jung, SGB VIII § 101 Periodizität und Berichtszeitraum / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1

§ 101 ist derzeit i. d. F. der Bekanntmachung des Gesetzes zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz – GaFöG) v. 2.10.2021 (BGBl. I S. 4602) seit dem 1.7.2022 in Kraft.

§ 101 wurde durch das Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts (Kinder- und Jugendhilfegesetz – KJHG) v. 26.6.1990 (BGBl. I S. 1163) zum 1.1.1991 in Kraft gesetzt.

Die Vorschrift wurde geändert durch das Gesetz zur Umsetzung familienrechtlicher Entscheidungen des BVerfG v. 13.12.2003 (BGBl. I S. 2547). Sie legt vom Grundsatz her fest, dass die Erhebungen jährlich durchgeführt werden. Jedoch sollen die Erhebungen über die Angebote der Jugendarbeit (§ 99 Abs. 8), über die Einrichtungen, Behörden und Geschäftsstellen in der Jugendhilfe und die dort tätigen Personen (§ 99 Nr. 9) alle 4 Jahre durchgeführt werden.

Mit Art. 1 Nr. 56 des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeweiterentwicklungsgesetz – KICK) v. 8.9.2005 (BGBl. I S. 2729) wurde Abs. 1 neu gefasst, Abs. 2 geändert und Abs. 3 aufgehoben.

Durch Art. 1 Nr. 26 des Gesetzes zur Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kinderförderungsgesetz – KiföG) v. 10.12.2008 (BGBl. I S. 2403) wurde Abs. 2 Nr. 10 neu gefasst. Um datenerhebungstechnische Schwierigkeiten zu vermeiden, wird der Zeitpunkt für die Erhebung der Daten zu § 99 Abs. 7 und Abs. 7a auf den 1.3. verlegt.

Durch Art. 2 Nr. 28 BKiSchG v. 22.12.2011 (BGBl. I S. 2975) wurde Abs. 1 neu gefasst und Abs. 2 geändert.

Durch Art. 5 Nr. 10 des Gesetzes zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern v. 16.4.2013 (BGBl. I S. 795) wurde Abs. 1 Satz 1 mit Wirkung zum 19.5.2013 an die Neuregelungen in § 99 Abs. 6a angepasst.

Durch Art. 1 Nr. 14 des Gesetzes zur Verwaltungsvereinfachung in der Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeverwaltungsvereinfachungsgesetz – KJVVG) v. 29.8.2013 (BGBl. I S. 3464) wurden mit Wirkung zum 1.1.2014 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 Nr. 8 und 11 geändert und Nr. 12 eingefügt.

Durch Art. 1 Nr. 64 des Gesetzes zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen (Kinder- und Jugendstärkungsgesetz – KJSG) v. 3.6.2021 (BGBl. I S. 1444) wurde § 101 mit Wirkung zum 10.6.2021 gleich an mehreren Stellen geändert. Durch Art. 1 Nr. 64 Buchst. a wurde Abs. 1 Satz 1 neu geregelt; durch Art 1. Nr. 64 Buchst. b Doppelbuchst. aa wurde Abs. 2 Nr. 8 neu gefasst (beide Änderungen erfolgten auf Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss); vgl. BT-Drs. 19/28870 S. 72 f., 112). Außerdem wurde Abs. 2 Nr. 9 neu gefasst und eine neue Nr. 13 eingefügt (diese Änderungen erfolgten bereits durch den Gesetzentwurf, vgl. zum Gesetzesentwurf (hier noch Nr. 61) BR-Drs. 5/21 S. 25, 120 = BT-Drs. 19/26107 S. 33, 118).

Durch Art. 1 Nr. 7 Buchst. a und Buchst. b des Gesetzes zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter (Ganztagsförderungsgesetz – GaFöG) v. 20.10.2021 (BGBl. I 2021 S. 4602) schließlich wurde mit Wirkung zum 1.7.2022 in Abs. 1 Satz 1 und in Abs. 2 Nr. 10 Bezug genommen auf den neuen § 99 Abs. 7c, der ab 1.7.2022 die Erhebungsmerkmale bei den Erhebungen über Kinder in den Klassenstufen 1 bis 4 regelt (diese Erhebungsmerkmale wurden ebenfalls durch das GaFöG zum 1.7.2022 in Kraft gesetzt; vgl. insoweit auch die Änderung des § 98, der dieses Erhebungsmerkmal ab 1.7.2022 neu in Abs. 1 Nr. 1a vorsieht).