Rz. 1
Die als Art. 3 Nr. 41a des Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch v. 24.3.2011 (BGBl. I S. 453) am 1.1.2011 in Kraft getretene Vorschrift wurde durch Art. 1 Nr. 25 des Gesetzes zur Änderung des SGB XII und weiterer Vorschriften v. 21.12.2015 (BGBl. I S. 2557) mit Wirkung zum 1.1.2016 aufgehoben, weil die Übergangsregelung für den Zeitraum bis zum 31.12.2012 für den Folgezeitraum keine Bedeutung hat. Durch das Dritte Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III) v. 23.12.2016 (BGBl. I S. 3191) wurde die neue Fassung der Vorschrift mit Wirkung zum 1.1.2017 eingefügt.
Dieser Inhalt ist unter anderem im SGB Office Professional enthalten. Sie wollen mehr?
Jetzt kostenlos 4 Wochen testen