Sommer, SGB V § 234 Beitragspflichtige Einnahmen der Kün ... / 1 Allgemeines

Rz. 2

Neben den Landwirten sind die Künstler und Publizisten die einzigen Selbstständigen, die krankenversicherungspflichtig sind. Erfasst werden von der Vorschrift nur versicherungspflichtige Mitglieder nach dem KSVG. Künstler i. S. d. § 2 KSVG ist, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. Publizist ist, wer als Schriftsteller, Journalist oder in anderer Weise publizistisch tätig ist oder Publizistik lehrt. Die Feststellung der Versicherungspflicht wird von der Künstlersozialkasse, einer Abteilung der Unfallkasse des Bundes, durchgeführt und entweder durch die Meldung des Versicherten (§ 11 Abs. 1 Satz 1 KSVG) oder durch Bescheid festgestellt (vgl. § 8 Abs. 1 Satz 1 KSVG). Nach § 1 KSVG werden diese Personen in der Renten- (§ 2 Satz 1 Nr. 5 SGB VI), Kranken- (§ 5 Abs. 1 Nr. 4 SGB V) und Pflegeversicherung (§ 20 Abs. 1 Satz 1 SGB XI) versicherungspflichtig, wenn sie die Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausüben und im Zusammenhang mit dieser Tätigkeit nicht mehr als einen Arbeitnehmer beschäftigen; ausgenommen hiervon ist die Beschäftigung von Auszubildenden und geringfügig Beschäftigten. Bei Personen, die aufgrund anderer Vorschriften versicherungspflichtig sind, kommt Beitragspflicht des Arbeitseinkommens aus künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit nur nach § 226 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 oder bei Rentnern nach § 237 Satz 1 Nr. 3 in Betracht.

Rz. 3

Die Vorschrift bestimmt, welche Einnahmen bei Künstlern und Publizisten zur Beitragsberechnung heranzuziehen sind. Die Beitragsberechnung erfolgt aufgrund eines voraussichtlichen Jahreseinkommens und wird auch nachträglich nicht korrigiert. Mindesteinnahme ist der 180. Teil der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 SGB IV; maximal werden Beiträge von der Beitragsbemessungsgrenze berechnet. Auf Antrag des Mitglieds kann während des Bezugs von Eltern- oder Erziehungsgeld die Beitragsbemessungsgrundlage reduziert werden, sofern das Arbeitsentgelt im Durchschnitt 325,00 EUR übersteigt. Zeiten des Bezugs von Kranken- oder Mutterschaftsgeld sind beitragsfrei. Zeiten einer versicherungspflichtigen beruflichen Rehabilitation sowie des Bezugs von Übergangs-, Verletzten- und Versorgungskrankengeld bleiben ebenfalls beitragsfrei. Bei Künstlern und Publizisten werden bei der Beitragsberechnung auch Renten der gesetzlichen Rentenversicherung und Versorgungsbezüge sowie sonstiges Arbeitseinkommen berücksichtigt, dieses allerdings nur dann, wenn es neben einer Rente oder Versorgungsbezügen erzielt wird (Abs. 2).

Rz. 4

Zur Tragung und Zahlung der Beiträge vgl. § 251 Abs. 3 und § 252, zum Beitragssatz vgl. § 242. Die Finanzierung der Künstlersozialversicherung ergibt sich aus § 14 KSVG; sie wird aus Beitragsanteilen der Versicherten (§§ 15 bis 16a KSVG) zur einen Hälfte, durch die Künstlersozialabgabe (§§ 23 bis 26 KSVG) zur anderen Hälfte sowie durch einen Zuschuss des Bundes (§ 34) aufgebracht.