Der Begriff der Transfermaßnahmen ist gesetzlich nicht näher bestimmt. Damit soll eine möglichst hohe Flexibilität und ein weiter Gestaltungsspielraum erreicht werden, um arbeitsmarktlichen, betrieblichen oder arbeitnehmerbezogenen Einzelfallumständen Rechnung tragen zu können. Anforderung ist allein, dass die Maßnahme der Eingliederung der Arbeitnehmer in den Arbeitsmarkt dient und dass sich der Arbeitgeber an der Finanzierung angemessen beteiligt.[1]
In Betracht kommen danach z. B.
- Profilingmaßnahmen zur Feststellung der Leistungsfähigkeit, der Arbeitsmarktchancen und des Qualifikationsbedarfs,
- Informationsangebote über den Arbeitsmarkt, Bewerbungstraining, Hilfen bei der Stellensuche,
- Maßnahmen zur beruflichen Eingliederung in anderen Betrieben, wie Probebeschäftigungen oder Entgeltzuschüsse,
- Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung oder um eine begonnene Berufsausbildung fortzusetzen oder
- Maßnahmen zur Vorbereitung oder Förderung einer Existenzgründung.
Die Frage, ob die gewählten Maßnahmen der beruflichen Eingliederung dienen, wird von den Agenturen für Arbeit nach Vorlage des Gesamtkonzepts durch den Arbeitgeber[2] beurteilt. Dabei werden nur Maßnahmen gefördert, die bis zum Ablauf der Kündigungsfrist beendet sind. In Fällen eines anschließenden Bezugs von Transferkurzarbeitergeld kann jedoch wieder an vorhergehende Fördermaßnahmen (z. B. bei Qualifizierungsmodulen) angeknüpft werden.
Profiling als Voraussetzung für Bezug von Transfer-Kurzarbeitergeld
Unabdingbare Voraussetzung für einen evtl. anschließenden Anspruch auf Transfer-Kurzarbeitergeld in einer Transfergesellschaft ist das o. a. Profiling. Es bietet sich deshalb an, dieses bereits im Rahmen der Transfermaßnahme durchzuführen.
S. Abschn. 6.
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