Verordnung über Vergabe und Zusammensetzung der Mitgliedsnummer in der Alterssicherung der Landwirte

§ 1 Vergabe der Mitgliedsnummer

(1) ¹Die landwirtschaftliche Alterskasse vergibt an Versicherte, die bei ihr im Zeitpunkt der Vergabe versichert sind oder dort erstmalig versichert werden, eine Mitgliedsnummer, es sei denn, von einem anderen landwirtschaftlichen Sozialversicherungsträger ist bereits eine Mitgliedsnummer vergeben worden, die sich entsprechend § 2 zusammensetzt. ²Die landwirtschaftliche Alterskasse kann die Mitgliedsnummer für andere Personen vergeben, soweit dies zur Erfüllung der ihr durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes zugewiesenen Aufgaben erforderlich ist. ³Ist bereits eine Mitgliedsnummer der Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft vergeben worden und ist diese Mitgliedsnummer entsprechend § 2 zusammengesetzt, hat die landwirtschaftliche Alterskasse diese zu übernehmen.

(2)^[1]

(2) ¹Zuständig für die Vergabe der Mitgliedsnummer ist die Alterskasse, in deren Bereich der Versicherte als Landwirt tätig oder als mitarbeitender Familienangehöriger beschäftigt ist. ²Die Alterskasse für den Gartenbau ist zuständig, wenn der Versicherte in einem gärtnerischen Unternehmen als Landwirt tätig oder als mitarbeitender Familienangehöriger beschäftigt ist.

(2^[2] [Bis 31.12.2012: 3] ) ¹Eine Mitgliedsnummer wird nur einmal vergeben und nicht berichtigt. ²Ist die Mitgliedsnummer oder sind Bestandteile derselben unrichtig, erhält der Versicherte eine neue Mitgliedsnummer; die unrichtige Mitgliedsnummer ist nicht mehr zu verwenden. ³Eine Mitgliedsnummer ist auch dann nicht mehr zu verwenden, wenn sie an mehrere Versicherte vergeben worden ist. ⁴Ist an eine Person mehr als eine Mitgliedsnummer vergeben worden, sind alle bis auf eine als nicht mehr verwendbar zu kennzeichnen, wobei eine Verbindung zwischen den Mitgliedsnummern herzustellen ist.

[1] Abs. 2 aufgehoben durch Gesetz zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-Neuordnungsgesetz - LSV-NOG) vom 12.04.2012. Anzuwenden bis 31.12.2012.

[2] Geändert durch Gesetz zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-Neuordnungsgesetz - LSV-NOG) vom 12.04.2012. Geänderte Zählung anzuwenden ab 01.01.2013.

§ 2 Zusammensetzung der Mitgliedsnummer

(1) Die Mitgliedsnummer setzt sich zusammen aus

1.	der Bereichsnummer,

2.	der Seriennummer,

3.	der Prüfziffer.

(2) ¹Die ersten beiden Stellen der Mitgliedsnummer enthalten die Bereichsnummer [Bis 31.12.2012: der die Mitgliedsnummer vergebenden landwirtschaftlichen Alterskasse] ^[1]. ²Die Bereichsnummern ergeben sich aus der Anlage 1.

(3) ¹Die Stellen drei bis zehn der Mitgliedsnummer enthalten die achtstellige Seriennummer. ²Sie bezeichnet in aufsteigender Reihenfolge die Versicherten.

(4) ¹Die elfte Stelle der Mitgliedsnummer enthält die Prüfziffer. ²Sie wird gemäß der Anlage 2 berechnet.

[1] Aufgehoben durch Gesetz zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-Neuordnungsgesetz - LSV-NOG) vom 12.04.2012. Anzuwenden bis 31.12.2012.

§ 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1999 in Kraft.

Anlage 1 Bereichsnummern

Bereichsnummern für das Gebiet
Schleswig-Holstein und Hamburg	01
Niedersachsen und Bremen	03
Nordrhein-Westfalen	07
Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland	08
Franken und Oberbayern	12
Niederbayern/Oberpfalz und Schwaben	13
Baden-Württemberg	17
Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen	20
Bereichsnummer für den Bereich Gartenbau	19
Bereichsnummer für die Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft (bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 1 Absatz 1 Satz 3)	22

[1] Anlage 1 geändert durch Gesetz zur Neuordnung der Organisation der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV-Neuordnungsgesetz - LSV-NOG) vom 12.04.2012. Anzuwenden ab 01.01.2013.

Anlage 2 Prüfziffer

Die Prüfziffer wird wie folgt berechnet:

1.	Die Ziffern der ersten zehn Stellen der Mitgliedsnummer werden - an der ersten Stelle beginnend - mit den Faktoren 2, 7, 6, 5, 4, 3, 2, 7, 6 und 5 multipliziert.

2.	Die Produkte werden zu einer Gesamtsumme addiert.

3.	Die Gesamtsumme wird so oft um den Wert "11" vermindert, bis der verbleibende Rest kleiner als 11 ist.

4.	Ist der verbleibende Rest 0 oder 1, ist die Prüfziffer = 0.

5.	Ist der verbleibende Rest größer als 1, besteht die Prüfziffer aus der Differenz zwischen dem Wert "11" und dem verbleibenden Rest.