Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Behinderten-Pa ... / 1. Bemessung der Pauschbeträge

Rz. 40

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Die Höhe des Pauschbetrags für > Menschen mit Behinderungen richtet sich nach dem dauernden Grad der Behinderung (GdB; § 33b Abs 3 Satz 1 EStG). Zum Nachweis der Behinderung > Rz 27 ff.

Rz. 41

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Der Pauschbetrag für Menschen mit Behinderungen ist nach dem festgestellten GdB gestaffelt. Er beträgt bzw betrug bei einem Behinderungsgrad

Grad der Behinderung (GdB)	bis VZ 2020	ab VZ 2021
20	–	384 EUR
30	310 EUR	620 EUR
40	430 EUR	860 EUR
50	570 EUR	1 140 EUR
60	720 EUR	1 440 EUR
70	890 EUR	1 780 EUR
80	1 060 EUR	2 120 EUR
90	1 230 EUR	2 460 EUR
100	1 420 EUR	2 840 EUR

Die (in § 33b Abs 3 EStG bis VZ 2020 noch enthaltene) Fortschreibung des GdB in 5er Schritten ist veraltet, die Anpassung an das Sozialrecht erfolgte indes erst im Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen vom 09.12.2020 (BGBl 2020 I, 2770 = BStBl 2020 I, 1355) mit Wirkung zum VZ 2021.

Eine zumutbare Belastung (vgl § 33 Abs 3 EStG) ist bei der Bemessung der Pauschbeträge bereits typisierend berücksichtigt. Sie mindert den Pauschbetrag also nicht. Die Staffelung ist verfassungskonform (BFH/NV 1998, 441 = DStRE 1998, 92).

Rz. 42

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Blinde und Menschen mit Behinderungen, die infolge ihrer Behinderung hilflos sind (> Rz 26), erhalten einen erhöhten Pauschbetrag von 7 400 EUR (seit VZ 2021, zuvor 3 700 EUR) (§ 33b Abs 3 EStG). Seit dem VZ 2021 erhalten auch Taubblinde den erhöhten Pauschbetrag (> Rz 25).

Den erhöhten Pauschbetrag erhalten Stpfl unabhängig vom Grad der Behinderung, wenn in ihrem Ausweis das Merkzeichen "Bl", "TBl" (seit 2021) oder "H" eingetragen ist (§ 152 Abs 5 SGB IX) oder der Pflegegrad 4 oder 5 nachgewiesen wird (> Rz 25 ff).

Rz. 43

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Die Pauschbeträge sind Jahresbeträge. Sie werden nicht gekürzt, wenn die Behinderung erst im Laufe des Kalenderjahres eintritt (> R 33b Abs 8 EStR). Eine Zwölftelung der Beträge ist auch dann nicht vorgesehen, wenn der Stpfl nur während eines Teils des Kalenderjahres unbeschränkt steuerpflichtig ist (> Rz 7).

Rz. 44

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Bei Beginn, Änderung oder Wegfall der Behinderung im Laufe des Kalenderjahres wird der Pauschbetrag nach dem höchsten Grad gewährt, der im Kalenderjahr festgestellt war (> R 33b Abs 8 Satz 1 EStR). Wegen rückwirkender Anerkennung einer Behinderung für frühere Kalenderjahre > Rz 72 f.

Rz. 45

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Kann ein Mensch mit Behinderungen aus mehreren Gründen einen Pauschbetrag nach § 33b Abs 1 EStG beanspruchen, zB als Kriegsbeschädigter und als Unfallbeschädigter, so wird nur ein Pauschbetrag gewährt. Seine Höhe richtet sich nach dem Grad der gesamten Behinderung; höchstens wird ein GdB von 100 festgestellt.

Rz. 46

Stand: EL 127 – ET: 08/2021

Beim Zusammentreffen mehrerer Antragsgründe in anderen Fällen, zB wenn ein Stpfl zugleich den Behinderten-Pauschbetrag, den > Hinterbliebenen-Pauschbetrag (§ 33b Abs 4 EStG) und den > Pflege-Pauschbetrag (§ 33b Abs 6 EStG) beanspruchen kann, werden die Pauschbeträge nebeneinander gewährt (> R 33b Abs 1 EStR). Außerdem kann der Behinderten-Pauschbetrag mehrfach gewährt werden, wenn mehrere Personen die Voraussetzungen erfüllen (zB Stpfl, Ehegatte, Kind; > R 33b Abs 1 Satz 1 EStR).