Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Bildungsaufwen ... / 3. Ausbildungs-Dienstverhältnis

Rz. 19

Stand: EL 131 – ET: 09/2022

Entstehen einem ArbN Bildungsaufwendungen im Rahmen eines Dienstverhältnisses, handelt es sich um WK (§ 9 Abs 6 Satz 1 iVm Abs 1 Satz 1 EStG; > Rz 12). IdR – aber nicht zwingend – wird das ein Dienstverhältnis sein, dessen Gegenstand eine erstmalige Berufsausbildung oder das Erststudium ist (> Ausbildungsdienstverhältnis; > R 9.2 LStR). Arbeitsrechtlich entspricht dem sowohl ein Rechtsverhältnis zur Berufsausbildung (Berufsausbildungsvertrag iSv §§ 3, 10 BBiG) als auch ein Arbeitsverhältnis, mit dem neben der Arbeitsleistung auch eine berufliche Bildung des ArbN vereinbart ist (vgl § 1 Abs 3, §§ 4–52 BBiG; vgl BAG vom 05.12.2002 – 6 AZR 216/01, DB 2004, 141).

Im öffentlichen Dienstrecht entspricht dem eine Einberufung als > Beamtenanwärter. Zu weiteren Beispielen > Rz 70 Auszubildende, > Rz 70 Bundeswehr, > Rz 70 Geistliche, > Rz 70 Promotion.

Rz. 19/1

Stand: EL 131 – ET: 09/2022

Ein berufsintegriertes Erststudium, bei dem der ArbG Einfluss auf die Wahl des Studienschwerpunkts nimmt und Sonderurlaub zum Besuch der Vorlesungen gewährt, wird idR im Rahmen eines Dienstverhältnisses durchgeführt (> Rz 75); deshalb sind die vom ArbG nicht ersetzten Aufwendungen als WK abziehbar (vgl EFG 1992, 733).

Rz. 19/2

Stand: EL 131 – ET: 09/2022

Die Frage, ob es sich bei einer Piloten-/Flugzeugführer(erst)ausbildung um ein Ausbildungsdienstverhältnis handelt, war zeitweise streitig. Nach EFG 2014, 1786 sollte ein Ausbildungsverhältnis vorliegen. Nach Rücknahme der Klage wurde das dagegen gerichtete Revisionsverfahren vom BFH eingestellt (Beschluss vom 11.05.2020, VI R 5/20 [VI R 50/14], nv). EFG 2014, 2129 hatte bereits zuvor eine engere Auffassung vertreten. Im Revisionsverfahren gegen diese Entscheidung hat der BFH klargestellt, dass die Ausbildung zum Verkehrsflugzeugführer nicht im Rahmen eines Dienstverhältnisses stattfindet (BFH/NV 2021, 9).