Entscheidungsstichwort (Thema)
Einfuhrumsatzsteuer: Regelsteuersatz für Teile künstlicher Hüftgelenke
Leitsatz (NV)
Zu sog. Schraubpfannen-Systemen, die als Hüftgelenkimplantate verwendet werden, gehörende Schraubpfanneneinsätze und Schraubpfannendeckel sind, wenn sie Gegenstand einer selbständigen Leistung sind, dem Regelsteuersatz unterliegende Teile künstlicher Gelenke.
Normenkette
KN 2001 Pos. 9021 UPos. 1100; KN 2002 Pos. 9021 UPos. 3100; UStG § 12 Abs. 2 Nr. 1; UStG Anl. 1 Nr. 52 Buchst. a; UStG § 12 Abs. 2 Nr. 1 Anl. 1 Nr. 52 Buchst. a, Nr. 2 Anl. 1 Nr. 52 Buchst. a
Verfahrensgang
FG Baden-Württemberg (Urteil vom 28.11.2006; Aktenzeichen 11 K 222/02) |
Fundstellen
Dokument-Index HI2018182 |
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