DBA Indonesien 1990 (Aktuelle Fassung)

Kurzbeschreibung

Systematische Übersicht über das seitens der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossene Doppelbesteuerungsabkommen mit Indonesien.

DBA Indonesien 1990 (Aktuelle Fassung)

Systematische Übersicht über das seitens der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossene Doppelbesteuerungsabkommen mit Indonesien

DBA Indonesien 1990 (Aktuelle Fassung)

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Abkommen		Fundstelle BStBl I		Inkrafttreten BStBl I
mit	vom	Jg.	Seite	Jg.	Seite
Indonesien	30.10.1990	1991	1001	1992	186
Besonderheiten:	Keine

Geltungszeiträume
		Geltung grundsätzlich
DBA/Änderungen	Fassung vom	vom	bis
DBA	30.10.1990	01.01.1992	aktuell
Anmerkung:	Frühere DBA sind nur mit aufgeführt, soweit sie ab dem Jahr 2000 noch Geltung hatten

Präambel
Art. 1	Persönlicher Geltungsbereich
Art. 2	Unter das Abkommen fallende Steuern

Art. 3	Allgemeine Begriffsbestimmungen
	Abs. 1	Definition wichtiger Begriffe	"Bundesrepublik Deutschland" "Indonesien" "ein Vertragsstaat"/"der andere Vertragsstaat" "Person" "Gesellschaft" "Unternehmen eines Vertragsstaats"/"Unternehmen des anderen Vertragsstaats" "Staatsangehöriger" "internationaler Verkehr" "zuständige Behörde"
	Abs. 2	Regelung für die Definition von im DBA nicht definierten Begriffen

Art. 4	Ansässige Person
	Abs. 1	Definition "eine in einem Vertragsstaat ansässige Person"
	Abs. 2	Regelung für Ansässigkeit natürlicher Personen in beiden Vertragsstaaten
	Abs. 3	Regelung für Ansässigkeit von Gesellschaften in beiden Vertragsstaaten

Art. 5	Betriebsstätte
	Abs. 1	Definition "Betriebsstätte"	Feste Geschäftseinrichtung, durch die die Tätigkeit eines Unternehmens ganz oder teilweise ausgeübt wird
	Abs. 2	Als Betriebsstätten gelten z. B.	ein Ort der Leitung eine Zweigniederlassung eine Geschäftsstelle eine Fabrikationsstätte eine Werkstätte ein Bergwerk, ein Öl- oder Gasvorkommen, ein Steinbruch oder eine andere Stätte der Ausbeutung natürlicher Ressourcen
	Abs. 3	Bauausführung oder Montage	ist nur dann eine Betriebsstätte, wenn ihre Dauer sechs Monate überschreitet
	Abs. 4	Nicht als Betriebsstätten gelten z. B.	Einrichtungen, die ausschließlich zur Lagerung oder Ausstellung von Gütern oder Waren des Unternehmens benutzt werden Bestände von Gütern oder Waren des Unternehmens, die ausschließlich zur Lagerung oder Ausstellung unterhalten werden Bestände von Gütern oder Waren des Unternehmens, die ausschließlich zu dem Zweck unterhalten werden, durch ein anderes Unternehmen bearbeitet oder verarbeitet zu werden eine feste Geschäftseinrichtung, die ausschließlich zu dem Zweck unterhalten wird, für das Unternehmen Güter oder Waren einzukaufen oder Informationen zu beschaffen eine feste Geschäftseinrichtung, die ausschließlich zu dem Zweck unterhalten wird, für das Unternehmen zu werben, Informationen zu erteilen, wissenschaftliche Forschung zu betreiben oder ähnliche Tätigkeiten auszuüben, die vorbereitender Art sind oder eine Hilfstätigkeit darstellen eine feste Geschäftseinrichtung, die ausschließlich zu dem Zweck unterhalten wird, mehrere der unter den Buchstaben a bis e genannten Tätigkeiten auszuüben, vorausgesetzt, dass die sich daraus ergebende Gesamttätigkeit der festen Geschäftseinrichtung vorbereitender Art ist oder eine Hilfstätigkeit darstellt
	Abs. 5	Ständiger Vertreter	Als Betriebsstätte gilt eine Person, die in einem Vertragsstaat für ein Unternehmen des anderen Vertragsstaats tätig ist (Vertreterbetriebsstätte), wenn die Person in dem Vertragsstaat die Vollmacht besitzt, im Namen des Unternehmens Verträge abzuschließen, und die Vollmacht dort gewöhnlich ausübt Ausnahme: Tätigkeit der Person beschränkt sich auf Vorbereitungs- oder Hilfstätigkeiten i. S. d. Abs. 4 die Person eine solche Vollmacht nicht besitzt, aber in dem Staat gewöhnlich Bestände von Gütern oder Waren unterhält, aus denen sie regelmäßig für das Unternehmen Güter oder Waren liefert Ausnahme: Person ist ein unabhängiger Vertreter i. S. d. Abs. 7
	Abs. 6	Versicherungsunternehmen	hat Betriebsstätte im anderen Staat, wenn es dort durch einen Angestellten oder einen Vertreter Prämien einzieht oder dort belegene Risiken versichert Ausnahmen: Rückversicherungsgeschäft Vertreter ist ein unabhängiger Vertreter i. S. d. Abs. 7
	Abs. 7	Unabhängiger Vertreter	Nicht als Betriebsstätte gilt ein Makler, Kommissionär oder ein anderer unabhängiger Vertreter, sofern diese Person im Rahmen ihrer ordentlichen Geschäftstätigkeit handelt Ausnahme: Tätigkeit eines solchen Vertreters dient vollständig oder fast vollständig dem Unternehmen
	Abs. 8	Gesellschaftsbeteiligungen	Beherrschende oder beherrschte Gesellschaften gelten nicht allein durch die Beherrschung als Betriebsstätte

Art. 6	Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen
	Abs. 1	Einkünfte	Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen, das im anderen Vertragsstaat liegt
		Besteuerungsrecht	Belegenheitsstaat darf besteuern
		Besteuerung in D
		Unbeschränkte Stpfl	Deutschland stellt frei (Art. 23 Abs. 1 Buchst. a)
		Beschränkte Stpfl	Deutschland darf besteuern (Art. 6 Abs. 1)
	Abs. 2	Definition "unbewegliches Vermögen"
	Abs. 3	Definition Einkünfte
	Abs. 4	Vorrang Art. 6 vor Art. 7 (Unternehmensgewinne) und Art. 14 (Se...