Internationale Gewinnabgrenzung (IntGA) / 2.6 Die Ermittlung von fremdverhaltenskonformen Preisen anhand von Verrechnungspreismethoden

2.6.1 Allgemeines

Tz. 199

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Die Verrechnungspreismethoden sind theoretische Gedankenmodelle, den Fremdverhaltensgrundsatz zB aufgrund von Kalkulationsüberlegungen nachzubilden. Die Verrechnungspreismethoden selbst waren bis 2008 in der dt Gesetzgebung weder benannt, beschrieben oder definiert. Sie ergaben sich vielmehr aus den OECD-Transferpreis-Guidelines und den Verw-Grds 1983, tw modifiziert durch die Verw-Grds-Verfahren, s Schr des BMF v 12.04.2005, BStBl I 2005, 570 = Verw-Grds 2005).

Auch § 1 Abs 3 AStG gibt in S 1 bis 8 lediglich kaskadenartig die anzuwendenden Bewertungsregeln vor, ohne sie selbst näher zu definieren. Insoweit erfolgt nur eine Gewichtung.

Tz. 200

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Es ergibt sich hierbei folgende Prüfungsreihenfolge:

Tz. 201

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Zu Einzelheiten der Gewichtung s Tz 321ff.

Man unterscheidet folgende Verrechnungspreismethoden:

Standardmethoden				andere Methoden
Bezeichnung der Methode der	Preisvergleichsmethode	Wiederverkaufspreismethode	Kostenaufschlagsmethode	geschäftsvorfallbezogene Nettomargenmethode Gewinnvergleich nach Datenbankvergleich	Gewinnaufteilungsmethode	Restgewinnaufteilungsmethode		Gewinnvergleichsmethode
Englische Bezeichnung	Comparable Uncontrolled Price	Resale Minus	Cost Plus	Transaction Net Margin Method	Profit Split	Residual Profit Split	Comparable Uncontrolled Transaction	Comparable Profit Method	Formulary Apportionment
Abkürzung	CUP	R-	C+	TNMM	PS	RPS	CUT	CPM	FA
Vergleichsgegenstand	Preise eines materiellen WG	Bruttogewinnmarge einer Transaktion	Gewinnaufschlag auf eine Transaktion	Nettogewinn einer Transaktion	Operativer Gewinn oder Verlust einer Division	Fixe Margen und Restgewinnzuordnung	Preis eines immateriellen WG	Operative Gewinnmarge des Unternehmens	Ohne Vergleich
Grundlage in D in den Verw-Grds 1983 und 2005	Tz. 2.2.2 Verw-Grds 1983	Tz. 2.2.3 Verw-Grds 1983	Tz. 2.2.4 Verw-Grds 1983	Tz. 3.4.10.3 Verw-Grds 2005		Tz. 3.4.10.3 Verw-Grds 2005	Tz. 2.2.2 Verw-Grds 1983	Tz. 3.4.10.3 Verw-Grds 2005	–
Fundstelle OECD-GL 1995 In den OECD-GL 2010	2.2	2.11	2.5	3.9	3.2	3.2	2.2	3.2	3.19
(Kapitel II)	II B	II C	II D	III B	III C	II C 3.2	II C 3.4.3	III C 3.4.3	III C 3.4.3
Fundstelle in US-Regulations	Sec. 1.482–3 (b)	Sec. 1.482–3 (c)	Sec. 1.482–3 (d)	Sec. 1.482–3 (e)	Sec. 1.482–6	See. 1.482–6	Sec 1.482–4 (c)	Sec. 1.482–5

Tz. 202

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In der Praxis haben sich in den nachfolgenden Fällen als geeignete Methoden herausgestellt

Unternehmen/Geschäftsfelder	Methode
Auftragsproduzent (verlängerte Werkbank)	Kostenaufschlagsmethode
Auftragsforscher	Kostenaufschlagsmethode
Vertriebsunternehmen (Eigenhändler)	Wiederverkaufspreismethode
Vertriebsunternehmen (Eigenhändler) mit eingeschr Vergleichbarkeit	geschäftsvorfallbezogene Nettomargenmethode
Vertriebsunternehmen (Agent, Kommissionär)	Preisvergleichsmethode (fremdüblicher Provisionssatz im Einzelfall Kostenaufschlagsmethode

Tz. 203

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Die sog Standardmethoden können einfach anhand der Leistungsbeziehungen eines Produktionsunternehmens zu seinem verbundenen Vertriebsunternehmen abgegrenzt werden:

Tz. 204

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vorläufig frei

Tz. 205

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Im Rahmen der Dokumentationspflichten hat der Stpfl mit seinen Aufzeichnungen die Eignung der von ihm ausgewählten Verrechnungspreismethode zu begründen (s § 4 Nr 4 GAufzV, Rn 3.4.10.1 VerwGr-2005).

Tz. 206–207

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vorläufig frei

2.6.2 Gegenstand der Gewinnabgrenzung

Tz. 208

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Das dt Recht unterscheidet zwischen "Geschäftsbeziehung" (in § 1 AStG) und "Geschäftsvorfällen" (in § 1 FVerlV). Im BMF-Schr zu Funktionsverlagerungen (s Schr des BMF v 13.10.2010, BStBl I, 774) wird hierzu erläutert, dass eine Geschäftsbeziehung aus mehreren "Geschäftsvorfällen" bestehen kann. Zu Beginn einer Fremdvergleichsanalyse ist hiernach die Frage zu stellen, ob der einzelne Geschäftsvorfall oder mehrere zusammengefasste Geschäftsvorfälle eine Geschäftsbeziehung ausmachen und damit zum Gegenstand der Verrechnungspreisbestimmung werden (sog Paket- oder Palettenbetrachtung). Eine Sonderstellung nimmt der Fall der Funktionsverlagerung mittels seines Ansatzes "Transferpaket" ein (s Tz 800ff).

Tz. 209

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International (s Förster, IStR 2011, 20) ist nach den OECD-GL 2010 Grundlage und Ausgangspunkt einer Gewinnabgrenzung die Feststellung, welche Transaktion (oder ggf Transaktionen) Gegenstand der Überprüfung sein sollen. Dies entspr dem dt Begriff des Geschäftsvorfalls. Diese Frage stellen die GL 2010 an den Beginn einer Vergleichbarkeitsanalyse (Rn 3.4. der OECD-GL 2010). Wie schon in den GL 2005, soll Gegenstand der Bestimmung von Verrechnungspreisen idealer Weise die einzelne Transaktion sein (s Rn 1.42 der OECD-GL 1995, Rn 3.9 der GL 2010). Sind aber bspw einzelne Transaktionen eng miteinander verbunden oder erstrecken sich über einen längeren Zeitraum und können deshalb nicht in geeigneter Weise isoliert betrachtet werden, sollen die betreffenden Transaktionen zusammengefass...