Internationale Gewinnabgrenzung (IntGA) / 3.4.5 Überblick über die Prüfung von Funktionsverlagerungen

Tz. 518

Stand: EL 79 – ET: 12/2013

IRd Prüfung von Funktionsverlagerungen muss regelmäßig vorrangig untersucht werden, ob es sich um eine Funktionsverlagerung im weiteren oder engeren Sinne handelt. Nur bei einer Funktionsverlagerung ieS ist die aufwändige Berechnung für ein Transferpaket vorzunehmen, während für eine Funktionsverlagerung iwS eine Einzelbewertung der einzelnen Faktoren vorzunehmen ist. Die Differenzierung kann zum einen über eine Fallgruppeneinteilung erfolgen (s Tz 541) als auch die rechtliche Inanspruchnahme der sog Escaperegelung (s Tz 632).

3.4.5.1 Prüfschema

Tz. 519

Stand: EL 79 – ET: 12/2013

Im Einzelnen ergibt sich folgendes Prüfschema:

Prüfungsschritt	Grundsatz	Erläuterung unter Tz
1. Schritt	Es ist zu untersuchen, ob eine Funktion iSd § 1 Abs 3 AStG übertragen wurde oder "nur" Einzelleistungen oder Lieferungen, die nach dem allgemeinen Fremdverhaltensprinzip als Einzelleistung abzurechnen sind.	S Tz 522ff
2. Schritt	Welche Fallgruppe der Funktionsverlagerung liegt vor?	S Tz 512ff
3. Schritt	Fallen diese als untergeordnete Funktionen/Hilfs- oder Nebenfunktion ges Ausnahmefälle Ausnahmefälle und Gestaltungsmöglichkeiten nach den Verw-Grds FVerl aus dem Anwendungsbereichs des § 1 Abs 3 AStG heraus?	S Tz 647
4. Schritt	Grundsätze des Ansatzes des Transferpaketes als Verrechnungspreis.	S Tz 564ff
5. Schritt	Einzelabrechnung aufgrund der Escapegelungen/der Fälle "untergeordneter Bedeutung" als Verrechnungspreisansatz.	S Tz 632ff
6. Schritt	Funktionsverlagerungen ieS.	S Tz 564ff
7. Schritt	Einzelfragen der Berechnung des Transferpakets.	S Tz 605ff
8. Schritt	Sonderfälle der Funktionsverlagerung.	S Tz 614ff
9. Schritt	Inboundfälle.	S Tz 678
10. Schritt	Mehrjährige Betrachtung – ges Preisanpassungsklausel.	S Tz 679
11. Schritt	Verfahrensrecht – die Dokumentation bei Funktionsverlagerungen.	S Tz 682ff
12. Schritt	Auswirkungen beim aufnehmenden Unternehmen; Doppelbesteuerungen und die internationale Akzeptanz der Regelung.	S Tz 698
13. Schritt	Europatauglichkeit der Regelung.	S Tz 699

3.4.5.2 Die nachrangige Prüfung allgemeiner Verrechnungspreisgrundsätze

Tz. 520

Stand: EL 79 – ET: 12/2013

Wenn die Tatbestände der Funktionsverlagerung nach § 1 Abs 3 AStG nicht erfüllt sind, ist nachrangig zu prüfen, ob nicht eine Entstrickung nach den vorgenannten Normen bei BetrSt einer Kö oder Beteiligung an einer Pers-Ges vorliegt oder nach den allgemeinen Grundsätzen der Fremdverhaltenskonformität nach § 1 AStG ein angemessener Fremdpreis (zB Lizenzgebühr, Dienstleistungsentgelt, Kaufpreis etc) zu vereinbaren ist. Zu den wes Elementen dieser "Unterfallgruppen" der Einzelverrechnung s Tz 651.

Neben der Festlegung von angemessenen Kaufpreisen für übertragene oder überlassene Maschinen und Einrichtungsgegenstände und die Zurverfügungstellung von Arbeitnehmern spielen hierbei bei der stlich Beurteilung wertvolle immaterielle WG eine große Rolle, da diese regelmäßig unter hohem Kostenaufwand in D geschaffen wurden und deren Verwertung infolge dieser sog Funktionsverlagerung/Nutzungsüberlassung der dt Besteuerung (tw) entzogen zu werden droht. Die besondere Schwierigkeit besteht hierbei darin, dass immaterielle WG übertragen oder überlassen werden, die als selbstgeschaffene immaterielle WG oder als nicht geschütztes Know-how nicht bilanziell ausgewiesen und deshalb im Zweifel schwer zu erkennen sind. In der Folge sind auch die ihnen innewohnenden Verwertungsmöglichkeiten nur schwer zu erfassen.