Lettland / 1.4 Ausübung der Tätigkeit in Lettland

Grundsätzlich wird der Arbeitslohn nur im Wohnsitzstaat Deutschland besteuert.^[1] Übt der Arbeitnehmer seine Tätigkeit aber in Lettland aus, kann, wenn noch weitere Voraussetzungen vorliegen, der Tätigkeitsstaat Lettland den Arbeitslohn besteuern.^[2] In Deutschland wäre der Arbeitslohn dann steuerfrei.^[3]

Der Ort der Arbeitsausübung ist grundsätzlich der Ort, an dem sich der Arbeitnehmer zur Ausführung seiner Tätigkeit persönlich aufhält. Unerheblich ist, woher oder wohin die Zahlung des Arbeitslohns geleistet wird oder wo der Arbeitgeber ansässig ist.^[4] Der Arbeitnehmer muss sich also für die Ausführung seiner Tätigkeit persönlich in Lettland aufhalten.

[1] Art. 15 Abs. 1 Satz 1 DBA.

[2] Art. 15 Abs. 1 Satz 2 DBA.

[3] Art. 23 Abs. 1 Buchst. a Satz 1 DBA.

[4] BMF, Schreiben v. 3.5.2018, IV B 2 – S 1300/08/10027, BStBl 2018 I S. 643, Rz. 78-79.

1.4.1 Tätigkeit in Lettland für einen in Deutschland ansässigen Arbeitgeber

Hat der Arbeitnehmer seinen Wohnsitz in Deutschland und übt seine Tätigkeit in Lettland für einen in Deutschland ansässigen Arbeitgeber aus, wird der Arbeitslohn im Tätigkeitsstaat Lettland besteuert, wenn sich der Arbeitnehmer dort insgesamt länger als 183 Tage während des betreffenden Steuerjahrs aufhält (183-Tage-Frist).^[1] Im Wohnsitzstaat Deutschland ist der Arbeitslohn dann steuerfrei.^[2] Andernfalls wird der Arbeitslohn nur in Deutschland besteuert.^[3]

Aufenthalt länger als 183 Tage

Entscheidend ist die Dauer des Aufenthalts, nicht die Dauer der Ausübung der beruflichen Tätigkeit. Es kommt darauf an, ob der Arbeitnehmer an mehr als 183 Tagen in Lettland anwesend ist. Dabei ist auch eine nur kurzfristige Anwesenheit an einem Tag als voller Aufenthaltstag zu berücksichtigen. Es muss sich nicht um einen zusammenhängenden Aufenthalt handeln, mehrere Aufenthalte sind zusammenzurechnen.

Volle Aufenthaltstage

Als volle Tage des Aufenthalts in Lettland werden z. B. mitgezählt:

• Tage der Ankunft und der Abreise, auch zwischenzeitlich, z. B. bei Wochenendheimfahrten,
• alle Tage der Anwesenheit in Lettland unmittelbar vor, während und unmittelbar nach der Tätigkeit, z. B. Samstage, Sonntage, gesetzliche Feiertage,
• Tage der Anwesenheit in Lettland während Arbeitsunterbrechungen, z. B. bei Streik, Aussperrung, Ausbleiben von Lieferungen oder Krankheit, es sei denn, die Krankheit steht der Abreise des Arbeitnehmers entgegen und er hätte ohne sie die Voraussetzungen für die Steuerbefreiung in Lettland erfüllt,
• Urlaubstage, die unmittelbar vor, während und nach oder in einem engen zeitlichen Zusammenhang mit der Tätigkeit in Lettland verbracht werden.

Keine Aufenthaltstage

Nur Tage, die ausschließlich außerhalb von Lettland verbracht werden, unabhängig davon, ob aus beruflichen oder aus privaten Gründen, werden nicht mitgezählt. Auch reine Transittage, also Tage der Durchreise, werden nicht mitgezählt.

Praxis-Beispiel

Wochenendheimfahrten

Arbeitnehmer A hat seinen Wohnsitz in Deutschland. Für seinen in Deutschland ansässigen Arbeitgeber ist A mehrere Monate lang jeweils von Montag bis Freitag in Lettland tätig. Während dieser Zeit reist A an jedem Freitag nach der Arbeit zu seiner Familie nach Deutschland und kehrt jeweils am Sonntag wieder nach Lettland zurück.

Ergebnis: Für die Berechnung der Aufenthaltsdauer nach der 183-Tage-Frist sind mitzuzählen

• die Tage von Montag bis Donnerstag, da sich A an diesen Tagen in Lettland aufhält, und
• die Freitage und Sonntage, da sich A an diesen Tagen zumindest zeitweise in Lettland aufhält.

Nicht mitzuzählen sind die Samstage, da sich A an diesen Tagen nicht in Lettland aufhält.

Praxis-Beispiel

Urlaub

Arbeitnehmer A hat seinen Wohnsitz in Deutschland. Für seinen in Deutschland ansässigen Arbeitgeber ist A vom 3.1.-24.6. in Lettland tätig. Während dieser Zeit hält sich A vom 5.-8.3. zu einem Urlaub in Deutschland auf. Vom 16.-22.5. macht A Urlaub in Lettland. Nach Ende seiner Tätigkeit verbringt A vom 25.6.-10.7. noch einen weiteren Urlaub in Lettland.

Ergebnis: Für die Berechnung der Aufenthaltsdauer nach der 183-Tage-Frist sind mitzuzählen

• die Tage des Urlaubs vom 16.-22.5., da die Tage während der Tätigkeit in Lettland verbracht werden, und
• die Tage des Urlaubs vom 25.6.-10.7., da die Tage unmittelbar nach der Tätigkeit in Lettland verbracht werden.

Nicht mitgezählt werden die Tage des Urlaubs vom 5.-8.3., da sich A an diesen Tagen nicht in Lettland aufhält.

Aufenthalt im Steuerjahr

Relevanter Zeitraum für die Berechnung der 183-Tage-Frist ist das Steuerjahr. Steuerjahr ist in Deutschland das Kalenderjahr^[4], also die Zeit vom 1.1. bis zum 31.12. jeden Jahres. In Lettland ist dies ebenfalls so. Während dieses Zeitraums muss sich der Arbeitnehmer insgesamt länger als 183 Tage in Lettland aufhalten. Die Aufenthaltstage müssen somit für jedes Steuerjahr gesondert ermittelt werden.

Praxis-Beispiel

Aufenthalt im Steuerjahr

Arbeitnehmer A hält sich für seine Tätigkeit vom 1.4.-10.10.2023 in Lettland auf, Arbeitnehmer B hält sich vom 1.10.2023-10.4.2024 in Lettland auf.

Ergebnis: Arbeitnehmer A erfüllt die 183-Tage-Frist im Steuerjahr 2023. Arbeitnehmer B erfüllt di...