Rn. 1214
Stand: EL 170 – ET: 01/2024
Die Kinder dürfen nicht schulpflichtig sein:
| (1) | Grds richtet sich das nach dem jeweiligen LandesschulG (R 3.33 Abs 3 S 2 LStR 2023; Ross in Frotscher/Geurts, § 3 Nr 33 EStG Rz 7), zB nach Art 35 des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG idF vom 31.05.2000, GVBl 2000, 414). |
| (2) | Aus Vereinfachungsgründen soll die Schulpflicht nicht zu prüfen sein bei Kindern in folgenden (alternativen) Fällen: |
| Fallgruppe | Fundstelle |
|---|---|
| Das 6. Lebensjahr ist noch nicht vollendet | R 3.33 Abs 3 S 3 Nr 1 LStR 2023 |
| das 6. Lebensjahr wurde im laufenden Kj nach dem 30.06. vollendet und keine vorzeitige Einschulung | R 3.33 Abs 3 S 3 Nr 2 LStR 2023 |
| das 6. Lebensjahr wurde im laufenden Kj vor dem 01.07. (dh in den Monaten Januar bis Juli) vollendet | R 3.33 Abs 3 S 3 Nr 3 LStR 2023 |
| Zurückstellung vom Schulbesuch mangels Schulreife oder noch keine Einschulung | R 3.33 Abs 3 S 4 LStR 2023 |
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