Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, ... / be) Bilanzidentität/Stetigkeit

Rn. 399

Stand: EL 160 – ET: 10/2022

Der Grundsatz der Bilanzidentität verlangt den lückenlosen Vortrag der Schlussbilanzwerte in die Eröffnungsbilanz des Folgejahres (§ 252 Abs 1 Nr 1 HGB); in der logischen Sekunde zwischen dem Ende des vorangegangenen und dem Beginn des neuen Geschäftsjahres sind Änderungen der "Wertansätze" ausgeschlossen (vgl zB Baetge/Ziesemer/Schmidt in Baetge/Kirsch/Thiele, Bilanzrecht, § 252 Rz 21 (Oktober 2011)). Dies schließt neben der Bewertung auch den Ansatz ein und korrespondiert mit der Anordnung des § 4 Abs 1 S 1 EStG, für die Gewinnermittlung das BV am Schluss des Wj mit dem am Schluss des vorangegangenen Wj abzugleichen (Bilanzenzusammenhang). Die Zweischneidigkeit der Bilanz bewirkt systematisch notwendig eine Korrektur von überhöhten oder zu geringen Ansätzen in einer Bilanz in späteren JA.

Rn. 400

Stand: EL 160 – ET: 10/2022

Stetigkeitsgrundsatz: § 252 Abs 1 Nr 6 HGB verlangt, dass die auf den vorhergehenden JA angewandten Bewertungsmethoden beizubehalten sind (Bewertungsstetigkeit; zwingende Regelung, vor BilMoG noch Sollvorschrift). § 246 Abs 3 HGB fordert Entsprechendes für den Ansatz (Ansatzstetigkeit, explizit seit dem BilMoG, Geltung als nicht kodifizierter GoB bereits zuvor (vgl Thiele/Turowski in Baetge/Kirsch/Thiele, Bilanzrecht, § 246 HGB Rz 280.51 (Oktober 2014); Krumm in Brandis/Heuermann, § 5 EStG Rz 258 (Dezember 2021); aA BGH v 29.03.1999, II ZR 263/94, BGHZ 1997, 263).

Der Anwendungsbereich der Ansatzstetigkeit wird weit ausgelegt, er umfasst

• die Ausübung expliziter gesetzlicher Ansatzwahlrechte (Bsp Ansatzwahlrecht bzgl Disagio (§ 250 Abs 3 S 1 HGB),
• die Aktivierung selbst geschaffener immaterieller Vermögensgegenstände des AV (§ 248 Abs 2 HGB),
• den Ansatz eines Aktivüberhangs latenter Steuern (§ 274 Abs 1 S 2 HGB) ebenso ...