Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 7 A ... / B. Die AfA-Bemessungsgrundlage

1. Allgemeines

Rn. 109

Stand: EL 154 – ET: 11/2021

Absetzungen kommen nur auf solche AfA-fähigen WG in Betracht, für die dem StPfl eine Absetzungsmasse (= AfA-Volumen) zur Verfügung steht. Ist ein WG beim StPfl 1 bereits abgeschrieben, aber noch einsatzbereit, gibt es kein AfA-Volumen mehr für ihn. Jedoch könnte der StPfl 2, der es entgeltlich erworben hat, das WG erneut abschreiben; erwirbt er es unentgeltlich, steht ihm kein AfA-Volumen zur Verfügung. Der StPfl 1 kann aber ein neues abnutzbares WG käuflich erwerben und dieses abschreiben.

Rn. 110

Stand: EL 154 – ET: 11/2021

Damit der StPfl abschreiben kann, muss ihm AfA-Volumen zur Verfügung stehen. Dies hängt mit der Verteilungsfunktion der AfA zusammen. Die Absetzungen sollen einen angesetzten Geldbetrag in jährlichen Subtraktionen auf EUR 0 oder auf EUR 1 (als Erinnerungswert) reduzieren. Die Summe der Absetzungen wird damit durch den ursprünglich angesetzten Geldbetrag begrenzt. Wo von vornherein kein Geldbetrag anzusetzen war oder wo der ursprünglich angesetzte Geldbetrag bereits durch Absetzungen vollständig aufgezehrt worden ist, bleibt für weitere Absetzungen kein Raum.

Rn. 111

Stand: EL 154 – ET: 11/2021

Das AfA-Volumen (= die AfA-Bemessungsgrundlage) bestimmen:

(1)

primär die AK/HK (§ 7 Abs 1 S 1 EStG: "der Teil der AK/HK abzusetzen, der") oder Teilbeträge davon (zB Kürzung um Zuschüsse oder Rücklagen)

(2)

sekundär den an deren Stelle tretenden Wert (vgl die Formulierung in § 6 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG), das ist:

(a)	der Teilwert (bei voraussichtlich dauernder Wertminderung § 6 Abs 1 S 1 Nr 1 S 2 EStG; grds bei Entnahmen aus dem BV § 6 Abs 1 Nr 4 EStG mit der dort genannten Ausnahme; grds bei Einlagen ins BV § 6 Abs 1 Nr 5 EStG mit den dort genannten Ausnahmen; bei Betriebseröffnung § 6 Abs 1 Nr 6 EStG; bei entgeltlichem Erwerb eines Betriebs § 6 Abs 1 Nr 7 EStG)
(b)	der fortgeführte Buchwert (bei unentgeltlicher Übertragung eines Betriebs, Teilbetriebs, Mitunternehmer-Anteils § 6 Abs 3 EStG; bei Übertragung von WG iF des § 6 Abs 5 EStG; bei unentgeltlichem Erwerb von PV-WG § 11d EStDV)
(c)	der gemeine Wert (iF des § 6 Abs 4 EStG).

2. Die AfA-Bemessungsgrundlage beim Bilanzierer (§ 4 Abs 1, § 5 EStG)

a) Allgemeines

Rn. 112

Stand: EL 154 – ET: 11/2021

Beim BV-Vergleich legt der Bilanzansatz des WG die AfA-Bemessungsgrundlage fest. Dieser Bilanzansatz (das "Ob" und das "Wie") bestimmt sich nach §§ 4–6 EStG. Hierzu s Erläut zu §§ 4,5 und s Erläut zu § 6. Die AfA-Bemessungsgrundlage können daher sein:

AfA-Bemessungsgrundlage	Anwendungsfälle
AK/HK	"Normalfall" (§ 6 Abs 1 S 1 Nr 1 S 1, Nr 5 S 1 Hs 2 EStG)
modifizierte AK/HK	Zuschüsse, Rücklagen, Schrottwert/Schlachtwert
Teilwert	§ 5a Abs 6 EStG1, § 6 Abs 1 S 1 Nr 1 S 2, 3, Nr 2 S 2, Nr 5 S 1 Hs 1, Nr 6, 7 EStG
gemeiner Wert	§ 6 Abs 4 EStG
fortgeführter Buchwert	§ 6 Abs 3, 5 EStG
Entnahmewert	§ 6 Abs 1 Nr 5 S 3 EStG, idR identisch mit dem Teilwert (iF des § 6 Abs 1 Nr 4 S 1–3 EStG), ausnahmsweise identisch mit dem fortgeführten Buchwert (iF des § 6 Abs 1 Nr 4 S 4 EStG)

¹ BFH v 25.10.2018, IV R 35/16, DB 2019, 401: Der Teilwert nach § 5a Abs 6 EStG ist identisch mit dem Teilwert nach § 6 Abs 1 Nr 1 S 3 EStG

b) Die AK/HK als AfA-Bemessungsgrundlage (§ 6 Abs 1 S 1 Nr 1 S 1 EStG) – der "Normalfall"

ba) Allgemeines

Rn. 113

Stand: EL 154 – ET: 11/2021

Sofern keiner der in den nachfolgenden Rn beschriebenen Ausnahmefällen greift, bilden die AK/HK die AfA-Bemessungsgrundlage. Zu den Begriffen gilt Folgendes:

	Handelsrecht	Steuerrecht
AK	§ 255 Abs 1 S 1–3 HGB enthält die Legaldefinition	Handelsrechtlicher Begriff gilt auch für das Steuerrecht (BFH BStBl II 2017, 694; 2019, 170; BFH/NV 2002, 966; 2002, 968; H 6.2 EStH 2020"AK"; Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 164a; Einzelheiten: s § 6 Rn 150ff (Dräger/Dorn))
HK	§ 255 Abs 2 HGB enthält die Legaldefinition	Handelsrechtlicher Begriff gilt grds auch für das Steuerrecht (GrS BFH BStBl II 1990, 830; 2006, 461; BFH/NV 2002, 966; 2002, 968; H 6.3 EStH 2020"HK"; Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 164a; Einzelheiten: s § 6 Rn 255ff (Dräger/Dorn))

bb) Die gesetzliche Definition der AK

Rn. 114

Stand: EL 154 – ET: 11/2021

§ 255 Abs 1 S 1 HGB definiert die AK wie folgt: Es handelt sich um Aufwendungen, die geleistet werden, um

• einen Vermögensgegenstand zu erwerben (Alt 1)
• und ihn in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen (Alt 2),

soweit sie dem Vermögensgegenstand einzeln zugeordnet werden können.

Das BilMoG (v 25.05.2009, BGBl I 2009, 1102, s Rn 89) hat an dieser Definition nichts geändert.

Rn. 115

Stand: EL 154 – ET: 11/2021

ME lediglich klarstellend (offengelassen von BFH BStBl II 2018, 694) fügt § 255 Abs 1 S 2 HGB hinzu, dass auch die Nebenkosten und nachträgliche AK zu den AK gehören und nach § 255 Abs 1 S 3 HGB Anschaffungspreisminderungen abzusetzen sind.

Rn. 116

Stand: EL 154 – ET: 11/2021

Der Begriff der AK in § 255 Abs 1 S 1 HGB gilt seit Einführung des § 255 HGB (BiRiLiG v 19.12.1985, BGBl I 1985, 2355) für das PV und das BV (GrS BFH BStBl II 1990, 830; 2003, 604; 2011, 706; BFH IX R 14/19, BStBl II 2020, 545); H 6.2 EStH 2020 "AK"). Auch die Aufwendungen, um den Vermögensgegenstand in einen betriebsbereiten Zustand zu versetzen (= § 255 Abs 1 S 1 HGB Alt 2), sind AK (BFH BFH/NV 2002, 966).

Rn. 11...