Nießbrauchsgestaltungen bei den Einkünften aus Vermietun ... / [Ohne Titel]

Dipl.-Finw. Karl-Heinz Günther, StB^[*]

Die einkommensteuerrechtliche Anerkennung und Behandlung von Nießbrauchsgestaltungen – insbesondere im Bereich der Vermietungseinkünfte – hat die Rechtsprechung in den achtziger und neunziger Jahren des letzten Jahrhunderts häufig beschäftigt und viele Streitpunkte geklärt. Die von der Finanzverwaltung hierzu vertretene Rechtsauffassung wurde zuletzt im BMF-Schreiben v. 30.9.2013 dargelegt (BMF v. 30.9.2013 – IV C 1 - S 2253/07/10004 – DOK 2013/0822518, BStBl. I 2013, 1184 = EStB 2013, 417 [Günther]). Ein Blick in die aktuelle Rechtsprechung der letzten Jahre zeigt jedoch, dass die steuerrechtliche Anerkennung von Nießbrauchsgestaltungen – nach wie vor – streitanfällig ist und zu einer Reihe von Gerichtsentscheidungen sowohl auf der Ebene der Finanzgerichte als auch durch den BFH geführt hat, die in der Besteuerungspraxis Beachtung finden sollten. Nachfolgend geben wir hierzu einen Überblick.