VR BodSchätzG

Gleichlautende Ländererlasse vom 22.9.2021,, BStBl I 2021, 1767

Verwaltungsrichtlinien zum Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens (Bodenschätzungsgesetz – BodSchätzG)

Abschnitt 1 Allgemeines

Zu § 1 – Umfang und Zweck

1.1 Zweckbestimmung

(1) ¹Das Bodenschätzungsgesetz ist ein Steuergesetz im Sinne der Abgabenordnung. ²Das Einkommensteuer- und Bewertungsgesetz nehmen darauf Bezug.

(2) ¹Die Bodenschätzung dient auch zahlreichen nichtsteuerlichen Zwecken. ²So sind die Bodenschätzungsergebnisse für den Tauschwert der Flächen nach § 28 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) von Bedeutung. ³Beim landwirtschaftlichen Grundstücksverkehr werden sie als Orientierungshilfen für Kauf- und Pachtpreise allgemein anerkannt. ⁴In der amtlichen Kaufpreisstatistik für landwirtschaftlichen Grundbesitz bilden die Wertzahlen der Bodenschätzung ein wesentliches Auswertungskriterium. ⁵Im landwirtschaftlichen Kreditwesen stellen die Bodenschätzungsergebnisse eine Grundlage dar, um die Beleihungsgrenzen zu ermitteln. ⁶Darüber hinaus finden sie Anwendung bei agrarpolitischen Maßnahmen.

(3) ¹Mit den Ergebnissen der Bodenschätzung liegt für die landwirtschaftlichen Nutzflächen eine nach einheitlicher Methode mit hoher räumlicher Dichte erhobene und laufend fortgeschriebene Informationsbasis an Flächen- und Punktdaten vor. ²Die Daten der Bodenschätzung dienen dem Aufbau länderübergreifender Bodeninformationssysteme (BIS). ³Auf dieser Grundlage können wichtige Bodenfunktionen i. S. des Gesetzes zum Schutz des Bodens (BBodSchG) abgeleitet werden.

1.2 Bestandsaufnahme

(1) ¹Die Ergebnisse der Bodenschätzung werden durch eine grafische und beschreibende Bestandsaufnahme dokumentiert. ²Hierbei werden die wesentlichen Merkmale und Eigenschaften von Bodenprofilen erfasst.

(2) Räumlich zusammenhängende Böden gleicher Beschaffenheit werden flächenmäßig abgegrenzt und die Ertragsfähigkeit aufgrund der natürlichen Ertragsbedingungen durch Wertzahlen zum Ausdruck gebracht.

(3) ¹Die Bestandsaufnahme der Bodenschätzung im Gelände wird analog oder digital durchgeführt. ²Die weitere Verarbeitung und Auswertung soll automatisiert erfolgen.

Zu § 2 – Begriffsbestimmungen

2.1 Nutzungsarten

(1) ¹Zu den landwirtschaftlich nutzbaren Flächen gehört das in landwirtschaftliche Kultur genommene Ackerland und Grünland. ²Einzubeziehen sind auch gärtnerisch genutzte Flächen sowie Stilllegungs- und Brachflächen. ³Die Nutzungsarten werden grundsätzlich entsprechend den natürlichen Standortverhältnissen und Ertragsbedingungen geschätzt, auch wenn sie aus betrieblichen Gründen anders genutzt werden.

(2) ¹Die Sonderkulturen Hopfen und Spargel sind dem Ackerland zugeordnet. ²Korbweiden und Hackraine rechnen zu der Nutzungsart, die den natürlichen Ertragsbedingungen am ehesten entspricht. ³Einzelne Obstbäume oder Baumgruppen bleiben bei der Feststellung der Nutzungsart außer Betracht.

(3) Wege, Gräben, Hecken, Grenzraine, Wasserlöcher usw. sind der angrenzenden Nutzungsart zuzurechnen, soweit sie nicht gesondert nachzuweisen sind.

(4) ¹Waldflächen im Gebirge mit Weideberechtigung, auch größere Waldlichtungen und Waldblößen, gehören zur forstwirtschaftlichen Nutzung und sind daher von der Bodenschätzung ausgeschlossen. ²Dies gilt auch für Schutzwälder mit Weidenutzung.

2.2 Wechselland

(1) ¹Unter bestimmten Standortbedingungen kommt auf engem Raum ein häufiger Wechsel in der Nutzung von Ackerland und Grünland vor. ²Diese Flächen können gesondert als Wechselland gekennzeichnet werden. ³In diesen Fällen ist die vorherrschende Nutzung anzunehmen. ⁴Dabei wird das zugehörige Klassenzeichen in Klammer gesetzt. ⁵So steht das Klassenzeichen (L Il b 2) als Beispiel für Grünland-Acker (GrA), das Klassenzeichen (sL 5 V) für Acker-Grünland (AGr).

(2) ¹Neben den natürlichen Standorteigenschaften sind die nachfolgenden Kriterien zur Abgrenzung des Wechsellands heranzuziehen:

1. Flächen, bei denen sich Acker- und Grünlandnutzung zeitlich abwechseln,
2. Flächen, die bei gleichen natürlichen Verhältnissen beide Nutzungsarten in größerem Umfang räumlich nebeneinander aufweisen.

²Dabei sind größere zusammenhängende Flächen einheitlich zu behandeln.

Abschnitt 2 Besondere Schätzungsvorschriften

Zu § 3 – Schätzungsrahmen

(1) ¹Das Bodenschätzungsgesetz sieht vor, alle in Deutschland vorkommenden landwirtschaftlich nutzbaren Böden nach ihrer Beschaffenheit zu untersuchen, den Boden zu beschreiben sowie die Ertragsfähigkeit auf Grund der natürlichen Ertragsbedingungen festzustellen. ²Die Schätzungsrahmen gelten bundeseinheitlich und dienen der Bewertung aller vorkommenden Acker- und Grünlandflächen.

(2) ¹Der Schätzungsrahmen für Ackerland gilt auch für gärtnerisch genutzte Flächen. ²In Abhängigkeit von den natürlichen Verhältnissen kann hier auch der Grünlandschätzungsrahmen angewandt werden.

3.1 Ackerschätzungsrahmen

3.1.1 Aufbau und Gliederung

(1) Der Ackerschätzungsrahmen (vgl. Tabelle 1) erfasst mit den Parametern Bodenart, Zustandsstufe und Entstehung die wesentlichen Faktoren der Böden, die für die Höhe de...