Flick/Wassermeyer/Baumhoff/Schönfeld, Außensteuerrecht, Kommentar, AStG § 17 Sachverhaltsaufklärung

Verfasser der nachstehenden Erläuterungen:

Rechtsanwalt und Steuerberater Prof. Dr. Dr. h.c. Franz Wassermeyer, Vors. Richter am BFH a.D., Honorarprofessor an der Universität Bonn

Literatur

Becker, Zur Änderung des Außensteuerrechts, DStR 1972, 359; Becker, Mitwirkungspflichten bei Auslandsbeziehungen, JbFfSt. 1977/78 S. 132; Becker, Probleme des internationalen Auskunftsverkehrs, JbFfSt 1980/81, S. 122; Crezelius, Steuerrechtliche Verfahrensfragen bei grenzüberschreitenden Sachverhalten, IStR 2002, 433; Cordewener, Europäische Vorgaben für die Verfahrensrechte von Steuerausländern – Formellrechtliche Implikationen der "Fokus-Bank" – Entscheidung des EFTA-Gerichtshofes, Teil I IStR 2006, 113, Teil II IStR 2006, 433; Debatin, Neue Entwicklungen im internationalen steuerlichen Auskunftsverkehr, DB 1977, 2064; Debatin/Vogel, Anforderungen und Grenzen der steuerlichen Nachweispflicht bei ausländischen Unternehmen und Auslandsbeziehungen, AWD 1958, 202; Dreßler, Steuerliche Aufklärung von Auslandsbeziehungen, StBp. 1976, 73; Dreßler, Auskunftserteilung zu internationalen Sachverhalten, StBp. 1982, 205 und 233; Dreßler, Unbeachtlichkeit ausländischer Auskunftsverbote im deutschen Steuerrecht, StBp. 1992, 149; Dreßler, Gewinn und Vermögensverlagerungen in Niedrigsteuerländer und ihre steuerliche Überprüfung, 1995; Ebling, Überlegungen zum neuen Außensteuerrecht aus der Sicht der steuerlichen Betriebsprüfung, StBp. 1971, 218; Flick, Besondere Mitwirkungspflichten der Steuerpflichtigen bei Auslandsbeziehungen, DStR 1964, 479; Flick, Geschäftsbeziehungen zu Niedrigsteuerländern, DB 1975, 1713; Frotscher, Mitwirkungs-, Nachweis- und Dokumentationspflichten im Internationalen Steuerrecht, in Lüdicke, Fortentwicklung der Internationalen Unternehmensbesteuerung, Forum der Internationalen Besteuerung, Bd. 22, Köln 2002, S. 167; Hagen, Mitwirkungs- und Aufzeichnungspflichten des Steuerpflichtigen bei Sachverhalten mit Auslandsbezug und Rechtsfolgen bei Pflichtverletzung, StBp. 2005, 33; Hangarter, Erweiterte Mitwirkungspflichten bei Auslandsbeziehungen und schweizerischer Geheimnisschutz, RIW/AWD 1982, 176; Hillert, Zur Mitwirkung des Steuerpflichtigen bei Auslandsbeziehungen, FR 1972, 107; Hruschka, Was kann der Betriebsprüfer alles verlangen? oder Passive Einkünfte von UK-Kapitalgesellschaften, IStR 2013, 389; Jansen, Die Sachverhaltsaufklärung bei internationalen Steuerfällen, StBp. 1977, 97; Kempermann, Amtsermittlung, Mitwirkungspflichten und Beweislast bei Auslandssachverhalten, FR 1990, 437; Korts/Korts, Ermittlungsmöglichkeiten deutscher Finanzbehörden bei Auslandssachverhalten, IStR 2006, 869; Lindenthal, Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen und Folgen ihrer Verletzung, 2006; Menck, Internationale Amtshilfe in Steuersachen, DStZ A 1971, 57; Müller, Steuerliche Mitwirkungspflichten des Außensteuergesetzes, DB 2011, 2743; Müller-Dott, Meldepflichten nach dem Außensteuerreformgesetz, DB 1974, 2127; Neubauer, Mitwirkungspflichten bei Auslandsbeziehungen, JbFfSt. 1977/78, S. 110; Oltersdorf, Aufklärungspflicht und Nachweislast bei Auslandsbeziehungen, AWD 1958, 202; Reuss, Grenzen erhöhter Mitwirkungspflichten bei Auslandsbeziehungen, IWB Fach 3 Deutschland, Gruppe 1, 635; Runge, Die verfahrensmäßige Handhabung des Außensteuergesetzes, DStZ A 1975, 61; Richter, Anzeigepflicht bei Auslandsbeteiligungen, RIW/AWD 1977, 337; Sass, Zur Richtlinie über den Auskunftsaustausch zwischen den Steuerverwaltungen der EG auf dem Gebiet der direkten Steuern, DB 1978, 2236; Schelle, Dreiecksauskünfte nach bisherigem Recht und nach der AO-Reform, Wpg. 1977, 341; Schmidt-Gassmann, Der schweizerische Schutz von Geschäftsgeheimnissen gegenüber dem Ausland, AWD 1970, 464; Telkamp, Der Außensteuergesetz-Entwurf, StuW 1972, 97; Vogel, Aktuelle Fragen des Außensteuerrechts, BB 1971, 1185; Waldhoff, Verfassungsrechtlich relevante Vollzugsdefizite bei Steuerfällen mit Auslandsbezug am Beispiel von §§ 7 ff. AStG, StuW 2013, 121; Waldhoff/Grefrath, Normenklarheit und Bestimmtheit der Vorschriften über die Hinzurechnungsbesteuerung als Problem des Steuervollzuges, IStR 2013, 477; Wassermeyer/Wagner, Ausgewählte Zweifelsfragen zur Anwendung der §§ 16 und 17 AStG, RIW/AWD 1975, 406.

Erläuterungen zu § 17

I. Entstehungsgeschichte

Rz. 1

^{[Autor/Stand]} Beibehaltene Grundkonzeption. § 17 beinhaltet eine Verfahrensvorschrift zur Anwendung der §§ 5 und 7–15. Es soll die Anwendung der §§ 5 und 7–15 verfahrensrechtlich abgesichert werden. Nach der Auffassung von Runge^[2] soll die Vorschrift verhindern, dass der Stpfl. sich seinen Mitwirkungspflichten unter Hinweis auf das im Körperschaftsteuerrecht geltende Trennungsprinzip entzieht. In Ergänzung zu Abs. 1 regelt Abs. 2 eine Schätzungsfolge für den Fall, dass der Sachverhalt nicht gem. Abs. 1 aufgeklärt wird. § 17 hat, wie alle übrigen Verfahrensvorschriften, in der Entstehungsgeschichte des AStG kaum Beachtung gefunden. So verwundert es nicht, dass die Bestimmung in erster Linie redaktionelle Änderungen erfahren hat. Die sich aus den L...