Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 6 B ... / a) Überblick

Rn. 766

Stand: EL 175 – ET: 09/2024

Zur Frage des Bilanzansatzes von immateriellen Anlagegütern s §§ 4,5 Rn 680 ff (Hoffmann) mit ABC der immateriellen WG des AV s §§ 4, 5 Rn 719 (Hoffmann). Wegen des steuerlichen Aktivierungsverbotes für selbst erstellte immaterielle WG (§ 5 Abs 2 EStG) kommen als Ausgangsgröße der Bewertung (s Rn 36, 145) lediglich die AK oder "der an deren Stelle tretende Wert" (zB bei Einlagen, s §§ 4,5 Rn 684 (Hoffmann)) in Betracht. Handelsrechtlich besteht durch das BilMoG v 25.05.2009 (s vor § 1 Rn 193 (Bitz)) ein Aktivierungswahlrecht nach § 248 Abs 2 HGB.

Rn. 767

Stand: EL 175 – ET: 09/2024

Bei Erwerb von immateriellen WG im Rahmen einer Sachgesamtheit (zB Unternehmenskauf) stellt sich das Problem der Aufteilung der AK nach den Teilwerten (s Rn 185 ff), was nur im Rahmen erheblicher Ermessensspielräume möglich ist.

Rn. 768

Stand: EL 175 – ET: 09/2024

Die Folgebewertung richtet sich nach der Nutzungsdauer der betreffenden immateriellen Anlagegüter. Beachtlich ist diesbezüglich in DRS 12 vorgesehene "Zweiteilung" der immateriellen WG: solche, deren Nutzung zeitlich begrenzt, und andere, deren Nutzung zeitlich unbestimmbar ist. Eine Regelabschreibung kommt nur bei der erstgenannten Kategorie in Betracht, eine Sonderabschreibung nach § 7g EStG ist nicht möglich (Zimmermann/Dorn/Bieschewski, NWB 2020, 3107).

Warenzeichen und Arzneimittelzulassungen unterliegen als abnutzbare WG einer Regelabschreibung (BMF v 12.07.1999, BStBl I 1999, 686; FG Düsseldorf EFG 2000, 1177).

Rn. 769

Stand: EL 175 – ET: 09/2024

Neben der Regelabschreibung bei Abnutzbarkeit kommt bei "voraussichtlich dauernder Wertminderung" (s Rn 475) eine Teilwertabschreibung in Betracht. Diesbezüglich gelten die generellen Anforderungen an die Beweislast, die Teilwertvermutung und deren Widerleg...