Für eine systematische Ermittlung und Umsetzung der für das Unternehmen relevanten Verpflichtungen empfiehlt der "nationale Leitfaden", ein geeignetes Verfahren einzuführen und aufrecht zu halten. Zu den relevanten Rechtsvorschriften gehören auch Auflagen, die sich z. B. aus Genehmigungen, Erlaubnissen von Behörden, aus Sachverständigenprüfungen oder aus behördlichen Betriebsrevisionen ergeben. Ebenso sollten Tarifverträge, technische Regelwerke, Normen u. a. einbezogen werden.

 
Praxis-Tipp

Aufgabenverteilung klären

Die regelmäßige Ermittlung der relevanten Verpflichtungen zählt zu den Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit, des Betriebsarztes sowie von Beauftragten (z. B. des Gefahrstoffbeauftragten). Dies sollte in den Aufgabenbeschreibungen festgelegt werden. Gegebenenfalls können Spezialisten Teile dieser Aufgabe übernehmen. Regeln Sie die Aufgabenverteilung. Erarbeiten Sie mit den Beteiligten Vorgehensweisen, wie diese sich regelmäßig auf dem Laufenden halten können. Dies können Newsletter, die systematische Auswertung von Fachzeitschriften, regelmäßige Kontakte zu Verbänden etc. sein. Dokumentieren Sie diese Verfahren.

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