Gebäudeeigenschaften einer öffentlichen Toilette

Leitsatz

Ein mit dem Untergrund fest verbundenes öffentliches Toilettenhäuschen mit einer Grundfläche von 8 qm und einem Gewicht von 3 t, das mit einer automatischen Türöffnung und mit einer Anlage zur automatischen Reinigung der Toilette ausgestattet ist, ist als Gebäude im bewertungsrechtlichen Sinn zu beurteilen. Die Toilette und die Reinigungstechnik stellen dabei nicht zum Grundvermögen gehörende Betriebsvorrichtungen dar.

Normenkette

§ 68, § 70 Abs. 3, § 99, § 129 BewG; § 10 Abs. 1, § 50 BewG DDR

Sachverhalt

Die Klägerin errichtete 1996 mit der erforderlichen Genehmigung in Ost-Berlin auf einem dem Land gehörenden Bürgerssteig eine öffentliche Toilette der im Leitsatz beschriebenen Art, die nur gegen Entgelt zu nutzen war.

Das FA nahm ein Gebäude auf fremdem Grund und Boden an und stellte für dieses einen Einheitswert sowie die Grundstücksart Geschäftsgrundstück fest. Außerdem erfolgte die Zuordnung zum gewerblichen Betrieb der Klägerin.

Diese war dagegen der Ansicht, bei dem Häuschen handle es sich nicht um ein Gebäude, sondern um eine Betriebsvorrichtung.

Entscheidung

Der BFH folgte wie bereits das FG (EFG 2005, 581) dem FA. Das Toilettenhäuschen stelle einschließlich der automatischen Tür ein Gebäude dar. Lediglich das Toilettenbecken und die automatische Reinigungstechnik seien Betriebsvorrichtungen. Außerdem beanstandete er die Ermittlung des Einheitswerts.

Hinweis

Die im Streitfall maßgeblichen Vorschriften zur Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen sowie zum Gebäude auf fremdem Grund und Boden – nämlich § 50 Abs. 1 Sätze 1 und 2 sowie Abs. 3 BewG DDR – entsprechen den Regelungen in § 68 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 sowie § 70 Abs. 3 BewG. Daher war auch bei dem Toilettenhäuschen in Ost-Berlin bei der Abgrenzung des Gebäudes von den Bet...