Gesundheitsfachberufe, Heilpraktiker, Podologen

FinMin Sachsen-Anhalt, Erlaß v. 18.5.2015, 42 - S 7170 - 64

Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin sind unter den Voraussetzungen des § 4 Nr. 14 Buchst. a UStG von der Umsatzsteuer befreit.

Unter Beachtung der Rechtsprechung sind Heilbehandlungen Tätigkeiten, die zum Zweck der Vorbeugung, Diagnose, Behandlung und – soweit möglich – der Heilung von Krankheiten oder Gesundheitsstörungen bei Menschen vorgenommen werden (Abschn. 4.14.1 Abs. 4 Satz 1 UStAE).

Die Voraussetzungen für die Steuerbefreiung müssen in jedem Einzelfall nachgewiesen werden.

Nachweis des Vorliegens einer Heilbehandlung

• Leistungserbringung durch Ärzte oder Heilpraktiker:

  Tätigkeit als Arzt im Sinne des § 4 Nr. 14 UStG ist die Ausübung der Heilkunde unter der Berufsbezeichnung „Arzt” oder „Ärztin” (Abschn. 4.14.2 Abs. 1 Satz 1 UStAE). Heilpraktiker sind als Inhaber einer Erlaubnis nach § 1 Abs. 1 HeilprG zur Ausübung der Heilkunde berechtigt, ohne über eine ärztliche Approbation zu verfügen. Der Nachweis des Vorliegens einer Heilbehandlung ergibt sich aus der Dokumentation der Diagnose und Indikation der Behandlung.

• Leistungserbringung durch sektorale Heilpraktiker:

  Inhaber einer beschränkten (sektoralen) Heilpraktikererlaubnis sind bezogen auf dieses Tätigkeitsgebiet einem Heilpraktiker gleichgestellt. Der Nachweis kann insoweit analog der Leistungserbringung durch Ärzte oder Heilpraktiker erfolgen.

• Leistungserbringung durch Gesundheitsfachberufe:

  Leistungen der übrigen Gesundheitsfachberufe, mit Ausnahme der Hebammen und Geburtshelfer, sind nur dann als Heilbehandlung anzusehen, wenn eine ärztliche Verordnung bzw. Verordnung eines Heilpraktikers vorliegt.

Als ärztliche Verordnung gilt im Allgemeinen sowohl das Kassenrezept als auch das Privatrezept. Eine Behandlungsempfehlung durch einen Arzt oder Heilpraktiker (z.B. bei Antritt des Aufenthalts in einem „Kur”-Hotel) kann einer ärztlichen Verordnung nicht gleichgestellt werden.

Maßnahmen zur Steigerung des allgemeinen Wohlbefindens bzw. Wellness

Heilberufliche Leistungen sind nur steuerfrei, wenn bei der Tätigkeit ein therapeutisches Ziel im Vordergrund steht. Eine bloße Maßnahme zur Steigerung des allgemeinen Wohlbefindens bzw. ein Wellnessprogramm ist keine Heilbehandlung im Sinne des § 4 Nr. 14 UStG selbst wenn sie von Angehörigen eines Heilberufs erbracht wird.

Anschlussbehandlungen

Behandlungen durch Angehörige von Gesundheitsfachberufen im Anschluss/Nachgang einer Verordnung eines Arztes oder Heilpraktikers sind grundsätzlich nicht als steuerfreie Heilbehandlungen anzusehen, sofern für diese Anschlussbehandlungen keine neue Verordnung vorliegt.

Steuersatz

Unter den Voraussetzungen des § 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG kann der ermäßigte Steuersatz auf die Verabreichung von Heilbädern Anwendung finden.

Prüfschema für die Leistungen der Physiotherapeuten und staatlich geprüften Masseure

Leistungen der Physiotherapeuten und staatlich geprüften Masseure

Ärztliche Verordnung liegt vor

Ärztliche Verordnung liegt nicht vor

keine Präventionsleistungen

Präventionsleistungen

Erstbehandlung

Anschlussbehandlung

(Abschn. 4.14.1

Abs. 5 Nr. 9

kein Wellness

Wellness

UStAE 2014/2015)

Leistung

Leistung

vor 1.1.2012

ab 1.1.2012

kein Wellness

Wellness

Erst- bzw. Anschlussbehandlung

bei Erstbehandlung lag Verordnung vor

ja

nein

V

V

V

V

V

V

V

steuerfrei

steuerpflichtig

steuerpflichtig

steuerfrei

steuerpflichtig

steuerpflichtig

Regelsteuersatz

evtl. ermäßigter Steuersatz

evtl. ermäßigter Steuersatz

Regelsteuersatz

Prüfung Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG

Prüfschema für die Leistungen anderer Angehöriger der Gesundheitsfachberufe (z.B. Podologen)

Leistungen anderer Angehöriger der Gesundheitsfachberufe

Ärztliche Verordnung liegt vor

Ärztliche Verordnung liegtnichtvor

keine Präventionsleistungen

Präventionsleistungen (Abschn. 4.14.1 Abs. 5 Nr. 9 UStAE 2014/2015)

Erstbehandlung

Anschlussbehandlung

kein Wellness

Wellness

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