Zusammenfassung
Au-pairs sind junge Erwachsene aus dem Ausland, die in einer Gastfamilie tätig sind. Im Vordergrund stehen die Betreuung der Kinder der Gastfamilie sowie leichte Haushaltsarbeiten gegen freie Unterkunft, Verpflegung und ein Taschengeld. Die Au-pairs können im Gegenzug eine fremde Sprache erlernen bzw. vorhandene Sprachkenntnisse verbessern und Land und Leute kennenlernen.
Arbeitsrecht: Die rechtlichen Eckpunkte gibt das Europäische Abkommen über die Au-Pair-Beschäftigung vom 24.11.1969, Sammlung Europäischer Verträge Nr. 68, vor.
Lohnsteuer: § 1 LStDV und H 19.0 LStH enthalten die Grundaussagen zum steuerrechtlichen Arbeitnehmerbegriff. Zu den lohnsteuerrechtlichen Kriterien einer Au-pair-Tätigkeit s. FG Hamburg, Urteil v. 17.5.1982, VI R 198/79, EFG 1983 S. 21.
Sozialversicherung: Grundlage der versicherungsrechtlichen Beurteilung von Au-pair-Beschäftigungen ist ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil v. 29.10.1969, 12 RJ 440/63). Darüber hinaus haben die Spitzenorganisationen der Sozialversicherung Kriterien zur Behandlung von Au-pairs veröffentlicht (BE v. 12.10.2009: TOP 2).
Arbeitsrecht
1 Rechtliche Rahmenbedingungen
Das vom Europarat 1969 verabschiedete "Europäische Abkommen über die Au-Pair-Beschäftigung" enthält Rahmenvorschriften über die Lebens- und Arbeitsbedingungen, den Sprachunterricht, die soziale Sicherung sowie über die Rechte und Pflichten der Gastfamilie und des Au-pairs. Das Abkommen ist von der Bundesrepublik Deutschland nicht bestätigt worden und hat somit keinen Rechtscharakter. Die Kernpunkte sind aber im Wesentlichen anerkannt.
Die Au-Pair-Beschäftigung ist ein Rechtsverhältnis eigener Art und regelmäßig kein Arbeitsverhältnis. In den Vorbemerkungen zum Europäischen Abkommen wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Au-Pair-Beschäftigten weder der Gruppe der Studierenden noch der Arbeitnehmer, sondern vielmehr einer besonderen Gruppe angehören.
2 Vertrag
Das Au-Pair-Verhältnis ist in einem schriftlichen Vertrag zwischen der Gastfamilie und dem Au-Pair zu regeln.
Die Au-pair-Beschäftigung, deren Dauer zunächst nicht mehr als ein Jahr betragen darf, kann auf eine Dauer von bis zu 2 Jahren verlängert werden.
Von der Bundesagentur für Arbeit wird ein Mustervertrag für Au-Pair-Verhältnisse bereitgestellt. Hierin werden die Dauer der Aufnahme geregelt, die Pflichten des Gastgebers (z.B. Zurverfügungstellung eines Zimmers, Zahlung eines monatlichen Taschengeldes, Festlegung der Arbeitsstunden, Abschluss einer Privatversicherung für Krankheit und Unfall) und die Pflichten des Au-Pair-Beschäftigten (z.B. Verpflichtung zur Mitwirkung bei häuslichen Pflichten, Erfüllung von Formalitäten, Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses).
Sonderfall: Au-Pair als Arbeitnehmer
Von dem Mustervertrag sollte nicht zu weit abgewichen werden. Nach einer Einzelfallentscheidung des ArbG Bamberg kann nämlich auch ein Vertrag zwischen einem Au-Pair und seiner Gastfamilie ein Arbeitsverhältnis begründen. Im entschiedenen Fall waren im Vertrag so präzise Regelungen zur Arbeitszeit, Freizeit und Urlaub enthalten, wie sie nach Auffassung des Gerichts sonst üblicherweise nur im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses anzutreffen sind. Im Vertrag war ausdrücklich von einem "Arbeitsvertrag" die Rede. Der Schwerpunkt des Vertrages hatte nach Auffassung des Gerichts darauf gelegen, dem Au-Pair eine Arbeitsleistung abverlangen zu können und nicht, diesem eine Kultur- und Sprachförderung zukommen zu lassen.
Lohnsteuer
1 Lohnsteuerliche Behandlung
Ob es sich bei einer Au-pair-Tätigkeit um ein lohnsteuerpflichtiges Beschäftigungsverhältnis handelt, richtet sich ausschließlich nach den lohnsteuerrechtlichen Regelungen; die arbeits- und sozialversicherungsrechtliche Beurteilung ist unmaßgeblich.
Verrichtet die Au-pair übliche Hausarbeiten gegen ein Taschengeld, führt dies grundsätzlich nicht zu einem lohnsteuerpflichtigen Arbeitsverhältnis, weil eine Au-pair in der Betätigung ihres geschäftlichen Willens nicht unter der Leistung der Gastfamilie steht. Der Zweck des Au-pair-Verhältnisses ist nämlich weder auf das Erhalten der Arbeitskraft für die Hausarbeit noch auf die Möglichkeit zum Geldverdienen ausgerichtet. Im Vordergrund steht das gegenseitige Kennen- und Verstehenlernen zwischen Menschen verschiedener Nationen ohne großen finanziellen Aufwand. Im Übrigen ist die Au-pair auch nicht geschäftlich in den Haushalt der Gastfamilie eingeordnet, sodass sie verpflichtet wäre, den Weisungen des Haushaltsvorstands zu folgen.
Steht allerdings die Hilfe im Haushalt der Gastfamilie im Vordergrund, so ist die Gegenleistung als Arbeitslohn zu behandeln.