§ 1 Messverfahren / III. Auffälligkeiten bei der Messdurchführung

Rz. 1856

Der zweite Anspruch an einen korrekten Tatvorwurf ist, dass das menschliche Handeln in Einklang mit der Verkehrsbeschilderung steht.

Rz. 1857

Hier kommt es oft zu dem "Teufelskreis", dass dem behördlichen Personal eventuelle Fehler nicht bewusst sind und die nötigen Hinweise dementsprechend auch nicht in die Akte einfließen.

Rz. 1858

Das folgende Beispiel eignet sich gut als "Verknüpfung" eines schlecht positionierten Verkehrszeichens und einer unaufmerksamen Arbeitsweise des Messpersonals, das keine Angaben zur damaligen Erkennbarkeit der Verkehrsbeschilderung geleistet hat.

Folgende Abbildung zeigt zunächst den Beginn einer Eisenbahnbrücke, zu deren Beginn auf der rechten Seite eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h (mit dem Zusatz "Licht an!") beschildert wird. Hinter der Brücke befand sich seinerzeit ein Messposten und ermittelte durch eine Messung mit einem Handlaser (vgl. Rdn 740 ff.) eine Geschwindigkeitsüberschreitung.

Abbildung 12: Verortung der Verkehrsbeschilderung und des Standorts des Messpostens. Quelle: eigene Aufnahme VUT

Rz. 1859

Anhand der im Messprotokoll geleisteten Angaben war der damalige Standort des Messpostens im Ergebnis eines Ortstermins hinreichend genau nachzuvollziehen und ließen sich die messrelevanten Umstände wie folgt rekonstruieren:

Abbildung 13: Darstellung der messrelevanten Umstände; Kartengrundlage: Google Earth

Rz. 1860

Bei dem Ortstermin konnte jedoch auch festgestellt werden, dass die zugrunde gelegte Verkehrsbeschilderung am Ende einer Haltebucht montiert war und regelmäßig durch kurzzeitig haltenden oder (während Pausen) sogar längerfristig parkenden Busverkehr verdeckt wurde.

Abbildung 14: Verdeckung der 30 km/h (im Bereich des weißen Kringels) durch einen parkenden Bus. Quelle: VUT Messstellendatenbank

Rz. 1861

Sol...