Sabine Jungbauer, Dipl.-Ing. Werner Jungbauer
I. Auswahl treffen
Rz. 53
Wie in § 11 dieses Werks sehr ausführlich beschrieben hat ein Rechtsanwalt die Wahl, auf unterschiedliche Art und Weise die Verantwortung für seinen Schriftsatz zu übernehmen. Hat sich der verantwortliche Rechtsanwalt entschieden, gem.§ 130a Abs. 3 S. 1 Alt. 1 ZPO durch Anbringung einer qualifizierten elektronischen Signatur (qeS) seinen Schriftsatz zu verantworten (siehe hierzu ausführlich § 11 dieses Werks), bietet ihm das beA verschiedene Möglichkeiten/Stellen, diese qeS anzubringen. Zur Signaturprüfung vor dem Versand siehe Rdn 67 ff. in diesem Kapitel sowie § 11 Rdn 86 und § 14 Rdn 21 in diesem Werk.
II. Signieren beim Hochladen einer Datei
Rz. 54
Abb. 12: Signatur beim Hochladen eines Dokuments erstellen
Beim Hochladen des Dokuments wird im Bereich "Signatur" die Funktion "Neue Signaturen erstellen" (1) ausgewählt. Nach Bestätigung mit dem OK-Button (2) wird das Signaturzertifikat angefordert und muss mit der Signatur-PIN (beA-Karte Basis 1. Generation) oder mit der Zugangs-PIN (beA-Karte Basis 2. Generation = Fernsignatur) bestätigt werden. Diese Tätigkeit darf nur von einem Anwalt ausgeführt werden; hierzu benötigt er eine Signaturkarte bzw. die Signaturfunktion auf seiner beA Karte Basis (bei beA-Karten der 1. Generation) bzw. eine Fernsignatur, siehe § 11 Rdn 81 sowie § 5 Rdn 13 in diesem Werk. Im Anschluss wird das Dokument vom System in die Nachricht hochgeladen.
Rz. 55
Abb. 13: Signaturdatei durch Aufklappsymbol anzeigen
Die zusätzlich erzeugte Signaturdatei ist in der Zeile des übertragenen Dokuments mit einem kleinen runden Aufklappsymbol versehen. Durch Klick mit der linken Maustaste auf das kleine runde Aufklappsymbol wird die qualifizierte elektronische Signaturdatei in einer eigenen Zeile in der Nachricht angezeigt.
III. Stapelsignatur beim Hochladen in die Nachricht
Rz. 56
Beim gleichzeitigen Hochladen mehrerer Dateien können mithilfe der im System verfügbaren Stapelsignatur-Funktion mit der beA-Karte Signatur (bei beA-Karten der 1. Generation) bzw. mit der Fernsignatur bis zu 100 Dokumente mit einer einzigen Signatur-PIN-/Zugangs-PIN-Eingabe signiert werden. Zu beachten ist dabei allerdings, dass jede zum signierten Dokument erzeugte qualifizierte elektronische Signaturdatei auch als Datei im Sinne der maximal übertragbaren Dateien in eine Nachricht gilt. Es muss daher immer die maximal zulässige Anzahl an Dokumenten pro Nachricht berücksichtigt werden, da bei Überschreitung der maximal zulässigen Anzahl von Dateien pro Nachricht eine Fehlermeldung angezeigt wird, siehe § 12 Rdn 49 ff. in diesem Werk.
Rz. 57
Nach Auswahl der in den Nachrichtenentwurf zu übertragenden Dokumente in der Verzeichnisstruktur des Arbeitsrechners werden die zu signierenden Dateien im Zwischenfenster "Anhänge hochladen" angezeigt (1). In der Einstellung "Signatur" wird "Neue Signatur erstellen" (2) gewählt. Nach anschließendem Klick mit der linken Maustaste auf den Button "OK" (3) wird in einem eigenen Fenster das qualifizierte elektronische Zertifikat des Signierenden abgefragt und angezeigt. Der Signierende muss einmal seine Signatur-PIN (mit Fernsignatur die Zugangs-PIN) eingeben und alle im Fenster "Anhänge hochladen" (1) dargestellten Dokumente werden jeweils mit einer eigenen qualifizierten elektronischen Signatur ausgestattet und in den Nachrichtenentwurf übertragen. Prinzip: Viele Dateien + einmalige PIN-Eingabe = Stapelsignatur.
Rz. 58
Abb. 14: Viele Dokumente beim Übertrag in den Nachrichtenentwurf mit einer einzigen PIN-Eingabe signieren = Stapelsignatur
IV. Nach dem Hochladen der Datei in der Nachricht – Einzelsignatur
Rz. 59
Zum Signieren einer Datei nach dem Hochladen in eine Nachricht wird in der Zeile des zu signierenden Dokuments das Signatur-Symbol (1) angeklickt. Im Anschluss daran wird vom System das Signaturzertifikat angefordert, welches mit der Signatur-PIN (bei Nutzung einer beA-Karte Signatur, diese steckt im Lesegerät) bzw. mit der Zugangs-PIN (bei Nutzung einer beA-Karte der 2. Generation, bei der eine Fernsignatur eingesetzt wird, die beA-Karte Basis 2. Generation befindet sich im Lesegerät), bestätigt werden muss. Die Signatur-Datei kann nach erfolgter erfolgreicher Signatur mittels des kleinen runden Aufklapp-Symbols angezeigt werden, siehe Rdn 55 oben.
Rz. 60
Abb. 15: Einzelsignatur
V. Stapelsignatur im Entwurfsbereich
Rz. 61
Im Bereich der Nachrichtenentwürfe können mehrere Nachrichten gleichzeitig zum Signieren ausgewählt werden (1). Mit dem Button "Signieren" und der anschließenden Deklaration/Wahl "Schriftsatz" (2) können alle als Schriftsatz deklarierten Anhänge in den ausgewählten Nachrichten im Entwurfsordner mit einer einzigen Signatur-PIN-Eingabe (mit Fernsignatur mittels Zugangs-PIN) signiert werden (max. 100). Bei dieser Vorgehensweise ist jedoch zu beachten, dass versehentlich falsch deklarierte Anhänge (z.B. Schriftsatz, der als Anlage deklariert wurde) nicht signiert werden und hier eine erhöhte Prüfnotwendigkeit besteht, ob das richtige Dokument auch tatsächlich signiert wurde. D...