§ 1b Individualarbeitsrecht – Teil 2 / 2. Wiedereingliederungsvereinbarung

Rz. 565

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Muster 1b.45: Wiedereingliederungsvereinbarung

zwischen

_________________________

– im Folgenden: Arbeitgeber –

und

Frau/Herrn _________________________

– im Folgenden: Arbeitnehmer(in) –

Präambel

Der Arbeitnehmer ist infolge Krankheit nicht in der Lage, seine arbeitsvertraglichen Pflichten zu erfüllen, und gilt deshalb als arbeitsunfähig. Durch ärztliche Bescheinigung vom _________________________ ist eine Wiedereingliederung des Arbeitnehmers in den Erwerbsbetrieb im Rahmen einer stufenweisen Wiedereingliederung empfohlen worden. Entsprechend dieser Empfehlung schließen die Parteien die nachfolgende Regelung über die stufenweise Wiedereingliederung des Arbeitnehmers in das Erwerbsleben.

§ 1 Wiedereingliederungsplan

Zeitraum	Stunden täglich	Art der Tätigkeit
_________________________	_________________________	_________________________
_________________________	_________________________	_________________________
_________________________	_________________________	_________________________

Die Lage der täglichen Einsatzzeit wird vor Beginn der Wiedereingliederung durch den Arbeitgeber festgelegt. Der Arbeitgeber hat hierbei die ärztlichen Empfehlungen/Beurteilungen und die Grenzen billigen Ermessens zu beachten.

§ 2 Vergütung

Dem Arbeitnehmer steht ein Anspruch auf Vergütung für die Laufzeit dieser Vereinbarung nicht zu.

Alternativ: Für die Laufzeit dieser Vereinbarung zahlt der Arbeitgeber an den Arbeitnehmer eine Vergütung in Höhe von _________________________ EUR brutto pro Stunden/Monat.

§ 3 Inkrafttreten, Dauer und Beendigung

(1) Die Vereinbarung tritt mit Wirkung zum _________________________ in Kraft und wird bis zum _________________________ befristet. Sie endet mit Ablauf dieser Befristung oder zu einem früheren Zeitpunkt, sofern die Arbeitsfähigkeit des Arbeitnehmers uneingeschränkt wiederhergestellt ist.

(2) Beiden Vertragsparteien steht das Recht zu, die Bereitschaft zur Erfüllung der Verpflichtungen aus diesem Vertrag jederzeit zu widerrufen, wenn die stufenweise Wiedereingliederung nach dem in § 1 genannten Wiedereingliederungsplan negative gesundheitliche Folgen für den Arbeitnehmer hat oder haben kann. Dem Arbeitgeber steht zudem ein Widerrufsrecht zu, wenn durch die Wiedereingliederung der Betriebsablauf erheblich beeinträchtigt wird.

§ 4 Sonstiges

(1) Die Bedingungen des Arbeitsvertrages vom _________________________ werden durch diese Wiedereingliederungsmaßnahme nicht berührt.

(2) Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(Ort, Datum)

(Unterschriften)

Anlage:

1.	Bescheinigung des Arztes _________________________ vom _________________________
2.	Stellungnahme des Betriebsarztes _________________________ vom _________________________
3.	Stellungnahme des medizinischen Dienstes der Krankenkasse _________________________ vom _________________________