Rz. 80
Das Überfahren einer Ampel nach mehr als 1 Sekunde Rotlicht (wobei die Haltelinie der für die Zeitmessung maßgebliche Punkt ist, Hanseatisches OLG NZV 2010, 42) oder unter Gefährdung anderer stellt regelmäßig einen qualifizierten groben Verstoß dar, der mit einem Fahrverbot geahndet werden muss, wenn nicht außergewöhnliche Umstände vorliegen (OLG Düsseldorf NZV 1992, 312; OLG Dresden DAR 2002, 522; KG DAR 2014, 395).
Rz. 81
Dabei entlastet, schon im Hinblick auf die in solchen Verkehrssituationen zu fordernde erhöhte Sorgfalt, beispielsweise die Behauptung des Betroffenen nicht, er habe wegen der tief stehenden Sonne die Ampelschaltung nicht gesehen (OLG Hamm NZV 1999, 302) oder er sei durch ein liegengebliebenes Fahrzeug abgelenkt worden (OLG Karlsruhe NZV 2007, 213).
Rz. 82
Achtung: Pflichtwidrigkeitszusammenhang erforderlich
Ein qualifizierter Rotlichtverstoß liegt nur vor, wenn zwischen (einfachem) Rotlichtverstoß und der Gefährdung anderer bzw. dem Unfall ein Pflichtwidrigkeitszusammenhang besteht, d.h. die Ampelregelung auch den Unfallgegner schützen will, was z.B. für den hinter einer ampelgeschalteten Kreuzung aus einem Grundstück Ausfahrenden nicht gilt (OLG Koblenz zfs 2007, 706), während nach Auffassung des OLG Celle (NZV 2012, 403) der Pflichtwidrigkeitszusammenhang bei einem Unfall mit dem hinter einer Fußgängerampel einmündenden Querverkehr grundsätzlich zu bejahen sein soll. Allerdings ist auch nach seiner Auffassung die Entscheidung, ob ein Fahrverbot verhängt werden muss, von den Umständen des Einzelfalls, insbesondere wenn der Gegner den Unfall mitverschuldet hat, abhängig zu machen.
Rz. 83
Allerdings muss ein qualifizierter Verstoß nicht immer mit einem Fahrverbot geahndet werden. So stellt z.B. ein nachts im ländlichen Bereich und zu verkehrsarmer Zeit begangener Rotlichtverstoß nicht in jedem Fall eine typische, ein Fahrverbot indizierende Pflichtverletzung dar (OLG Brandenburg zfs 2003, 471). Zum Teil wird ein fahrverbotswürdiger Verstoß auch dann verneint, wenn noch nicht einmal eine abstrakte Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer bestand, so z.B. weil sie nicht in den geschützten Bereich einfahren durften (KG NZV 2010, 361).
Das BayObLG (zfs 2003, 519) verlangt deshalb bei qualifizierten Rotlichtverstößen in ständiger Rechtsprechung die Prüfung, ob der konkrete Fall Besonderheiten in objektiver oder subjektiver Hinsicht ausweist, die ihn, gemessen an dem vom Verordnungsgeber bei Erlass der BKatVO ins Auge gefassten typischen Begehungsweisen, als Ausnahme erscheinen lassen.
Rz. 84
Achtung: Spurwechsel
Ein grober Verstoß wird namentlich bei einem Spurwechsel angenommen. Das gilt bereits dann, wenn der Betroffene nach Passieren der auf Rot geschalteten Spur auf die durch Grünlicht freigeschaltete andere Fahrspur wechselt (BGH NZV 1998, 119) und erst recht, wenn der Betroffene die Ampel zwar auf der durch Grünlicht freigegebenen Spur passiert, dann aber auf einer durch Rotlicht gesperrten anderen Spur weiterfährt (OLG Zweibrücken NZV 1997, 324; BayObLG DAR 2002, 173; KG NZV 2010, 361).