AGS 03/2021, MüKo ZPO, Band: 2 §§ 355-945b ZPO

Herausgegeben von Dr. Wolfgang Krüger, Dr. Dr. h.c. Thomas Rauscher. 6. Aufl., 2020. Verlag C.H. Beck. XLVI, 2838 S., 359,00 EUR (339,00 EUR bei Bezug aller drei Bände)

Seit der Vorauflage wurden einige Gesetze der ZPO geändert und ergänzt. Dabei sind insbesondere die Vorschriften gem. §§ 606 ff. ZPO zu erwähnen, die dem Gesetz zur Einführung der zivilprozessuale Musterfeststellungsklage gerecht werden. Daneben hat das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten zu zahlreichen Ergänzungen geführt, so bspw. in den §§ 130a, 130c, 130d, 169, 174, 298, 317 und § 371a ZPO. Die Aufzählung ist an dieser Stelle nicht abschließend. In § 945a wurde mit diesem Gesetz ein Schutzschriftenregister eingeführt. Im Bereich des internationalen Privat- und Zivilverfahrensrecht sind u.a. folgende Normen ergänzt und geändert worden: §§ 183 ff., 276, 339, 688, 1069, 170 ZPO. Damit sind die wichtigsten Neuregelungen genannt, daneben erfolgten weitere kleinere Änderungen, auf die an dieser Stelle nicht näher eingegangen wird.

Im Europäischen Zivilverfahrensrecht ist insbesondere eine Entwicklung im Familienverfahren zu verzeichnen. Am 29.1.2019 sind die Güterrechtsverordnungen in Kraft getreten. Des Weiteren soll am 1.8.2022 eine Reform der Scheidungs- und Kindschaftszuständigkeit in Kraft treten.

Den vielen Veränderungen und Neuregelungen werden die Autoren durch ihre aktuellen Kommentierungen mehr als gerecht. Es handelt sich nicht nur lediglich um ein Erläuterungswerk, auch zeigt das Werk rechtliche Zusammenhänge, die äußerst praxisrelevant sind, auf. Im Vordergrund stehen dabei Lösungsvorschläge.

Die Kommentierung ist übersichtlich und gut strukturiert dargestellt und fasst die neuste Rspr. zusammen. Das Gesamtwerk, bestehend aus drei Bänden, hat einen stolzen Preis, der durch die sprachliche, präzise und detailreiche Kommentierung gerechtfertigt ist.

Autor: Norbert Schneider

Rechtsanwalt Norbert Schneider, Neunkirchen

AGS 3/2021, S. III