nicht rechtskräftig
Verfahrensgang
SG Würzburg (Entscheidung vom 26.07.2001; Aktenzeichen S 5 U 10/98) |
Nachgehend
BSG (Aktenzeichen B 2 U 422/04 B) |
Tenor
I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 26.07.2001 wird zurückgewiesen.
II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten.
III. Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Tatbestand:
Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung der Veränderungen im linken Knie als weitere Unfallfolge und die Gewährung einer Rente nach einer MdE um mindestens 50 vH ab frühestmöglichem Zeitpunkt.
Der 1926 geborene Kläger erlitt am 30.09.1980 einen Wegeunfall mit einer Verletzung des rechten Hüftgelenkes. Bei einem Zusammenprall mit einem PKW und Sturz von seinem Fahrrad zog er sich eine Hüftgelenksverrenkung zu, welche zunächst konservativ behandelt wurde. Innerhalb eines Jahres bildete sich jedoch eine einsteifende Arthrose des Gelenkes aus, welche im September 1981 zur Implantation einer zementierten Totalendoprothese am rechten Hüftgelenk führte. Auch durch weitere Behandlung gelang es nicht, eine zufriedenstellende Belastungsfähigkeit des Gelenkes herzustellen. Wegen Lockerung der Prothese erfolgte am 29.06.1995 ein Prothesenwechsel mit Pfannenumbau.
Mit Bescheid vom 26.08.1982 erkannte die Beklagte als Folge des Arbeitsunfalls vom 30.09.1980 an: "Wegen posttraumatischer Coxarthrose Einbringung einer Total-Endoprothese im rechten Hüftgelenk nach zentraler Hüftgelenksausrenkung, erheblich behinderte Gehfähigkeit bei Benutzung zweier Unterarmgehstützen, Unmöglichkeit des Einbeinstandes rechts, deutliche Minderung der Muskulatur von Gesäß und Bein rechts" und gewährte Rente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) von 30 vH. Mit weiterem Bescheid vom 24.11.1983 erhöhte sie rückwirkend ab 19.07.1982 die MdE für die anerkannten Unfallfolgen auf 40 vH.
Am 27.09.1996 beantragte der Kläger die Anerkennung von Veränderungen am linken Kniegelenk als mittelbare Unfallfolge sowie die Verschlimmerung der Unfallfolgen an der rechten Hüfte. Zur Begründung verwies er auf ein ärztliches Attest des Chirurgen Dr.S. vom 17.08.1996, worin ausgeführt wurde, dass wegen Beinverkürzung rechts Kniebeschwerden links an der Innenseite durch Kniegelenk-O-Stellung (Varusstellung) aufgetreten seien mit Arthrosebildung (Verschleiß). Eine achsenkorrigierende Operation am Kniegelenk links sei deshalb am 20.02.1995 durchgeführt worden. Außerdem seien wegen Hüftprothesenlockerung und Zunahme der Beinverkürzung rechts ein Prothesenwechsel im Juni und August 1995 vorgenommen worden. Es sei zu einer gewissen Besserung der Belastbarkeit des Kniegelenkes links gekommen, die Röntgenaufnahmen und der klinische Befund zeigten aber unverändert eine schwere mediale Gonarthrosis links bei einem nach links hinkenden Gang.
Der von der Beklagten beauftragte Chirurg Dr.B. verneinte in seinem Gutachten vom 16.12.1996 einen Zusammenhang der Erkrankung am linken Knie mit dem Arbeitsunfall vom 30.09.1980, da eine schicksalhafte, körpereigene Verschleißkrankheit in beiden Kniegelenken vorliege, links ausgeprägter als rechts. Dem schloss sich der beratende Chirurg der Beklagten, Prof. Dr.B. , in seiner Stellungnahme vom 01.04.1997 an: Aus der Arthroskopie vom 21.07.1994 ergebe sich ein erstgradiger Knorpelschaden im medialen Kompartiment. Das Innenmeniskus-Hinterhorn sei völlig degenerativ zerfetzt und partiell abgelöst gewesen. Bei rechts hinkendem Gangbild, einer Beinverlängerung rechts um 0,5 cm, einer Muskelverschmächtigung am rechten Bein, einer bereits von Dr.H. 1983 festgestellten beiderseitigen O-Stellung, ständiger Benutzung von zwei Unterarmgehstöcken und erstmaligem Auftreten der Kniebeschwerden 1994 seien die beidseitigen Varus-Gonarthrosen als altersentsprechende Veränderungen zu sehen.
Auf Grund dieser Ausführungen lehnte die Beklagte mit Bescheid vom 25.04.1997 den Verschlimmerungsantrag ab. Der Widerspruch war erfolglos (Widerspruchsbescheid vom 16.12.1997).
Im anschließenden Klageverfahren vor dem Sozialgericht Würzburg (SG) hat der Kläger beantragt, zusätzlich zu den anerkannten Unfallfolgen einen "Zustand nach Innenmeniskusläsion am linken Kniegelenk mit Arthroskopie und Umstellungsosteotomie" anzuerkennen und eine Verletztenrente von mindestens 50 vH ab frühestmöglichem Zeitpunkt zu gewähren. Das SG hat von Amts wegen den Orthopäden Dr.H. und auf Antrag des Klägers Prof. Dr.E. mit der Erstellung von Gutachten beauftragt. Beide Sachverständige sind in ihren Gutachten vom 14.06.1999 bzw. 18.05.2000 zu dem Schluss gelangt, dass die Schädigung am linken Knie als unfallunabhängiger, schicksalhafter, körpereigener Verschleiß zu werten sei. Hinsichtlich der rechten Hüfte sei keine Verschlimmerung, sondern eher eine leichte Besserung eingetreten. Die MdE von 40 vH sei nach wie vor angemessen. Das SG ist dieser Beurteilung gefolgt und hat die Klage mit Urteil vom 26.07.2001 mit der Begründung abgewiesen, eine Verschlimmerung der Gesamt-MdE um mehr als 5 vH sei nicht nachzu...