Zusammenfassung
Incoterms sind in internationalen Lieferverträgen nicht mehr wegzudenken. Seit 1. Januar 2020 gelten die Incoterms 2020, die aktuelle Version der von der ICC herausgegebenen internationalen Handelsklauseln. Welche Änderungen gibt es in den Incoterms 2020 gegenüber der Vorgängerversion, den Incoterms 2010? Und was sollte man bei der Verwendung von Incoterms beachten?
Was sind eigentlich Incoterms?
Die Incoterms (kurz für "International Commercial Terms") sind von der International Chamber of Commerce (ICC) in Paris herausgegebene Handelsklauseln, die global einheitliche, standardisierte Regelungen zu Lieferbedingungen im internationalen Handel vorsehen. Die Incoterms werden regelmäßig überarbeitet und aktualisiert. Seit 1.1.2020 gelten die aktuellen Incoterms 2020, die die Incoterms 2010 abgelöst haben.
Die Incoterms regeln vor allem (1.) Rechte und Pflichten von Käufer und Verkäufer, (2.) die Kostentragung und (3.) die Risikoverteilung zwischen Käufer und Verkäufer.
Damit greifen die Incoterms zentrale Punkte auf, die für jeden Liefervertrag im grenzüberschreitenden Handel relevant sind. Dazu gehören insbesondere:
- Gefahrübergang, d.h. die Frage, wer die Verantwortung für den Verlust oder die Beschädigung der Ware während des Transports trägt
- Transport- und Versandkosten
- Versicherung der Ware und Versicherungskosten
- Ein- und Ausfuhr/Zoll
Keine Regelungen enthalten die Incoterms zu Fragen des Eigentumsübergangs, zu Zahlungsbedingungen oder Schadensersatz. Auch das anwendbare Recht oder das im Streitfall zuständige Gericht ist in den Incoterms nicht geregelt.
Incoterms sind daher nur ein wichtiger Bestandteil eines internationalen Liefervertrags. Den Kaufvertrag selbst sowie weitere, die Incoterms ergänzende Regelungen ersetzen sie nicht. Darüber hinaus sollte man an Regelungen u.a. zu Zahlungsbedingungen, Force Majeure und Rechtsfolgen bei Vertragsverletzungen, z.B. Rücktritt vom Vertrag oder Schadensersatz, sowie insbesondere auch zum anwendbaren Recht und Gerichtsstand bzw. an eine Schiedsvereinbarung denken.
Die Incoterms finden auch nicht etwa automatisch Anwendung. Sie sind nur dann wirksam vereinbart, wenn sie ausdrücklich in den Liefervertrag aufgenommen werden, d.h. sich Verkäufer und Käufer auf einen bestimmten Incoterm einigen. In der Praxis erfolgt dies meist auch durch Aufnahme von Incoterms in Allgemeine Lieferbedingungen (AGB), die jedoch dann ebenfalls wirksam in den Vertrag mit dem Kunden einbezogen werden müssen. Im internationalen Handel bedeutet das, dass die AGB dem Kunden in seiner Sprache oder der Verhandlungs-/Vertragssprache übersandt werden müssen.
11 Klauseln für verschiedene Arten des Transports von Waren
Die Incoterms 2020 umfassen insgesamt 11 Klauseln für zwei verschiedene Arten des Transports von Waren: (1.) Transport zu Wasser und (2.) multimodaler Transport, d.h. eine Kombination verschiedener Transportarten, z.B. Land- und Seetransport. Der Weg einer Ware vom Versandort zum Bestimmungsort wird durch den von den Vertragsparteien vereinbarten Übergabepunkt in zwei Abschnitte unterteilt. Grundsätzlich gilt: Für die Wegstrecke bis zum Übergabepunkt ist der Verkäufer, danach ist der Käufer verantwortlich.
4 Gruppen von Incoterms: E-, F-, C- und D-Klauseln
Die Incoterms sind in vier Gruppen eingeteilt: (1.) E-Klauseln – sog. Abholklauseln (EXW), (2.) F-Klauseln – sog. Absendeklauseln ohne Übernahme der Transportkosten durch den Verkäufer (FCA, FAS, FOB), (3.) C-Klauseln – sog. Absendeklauseln mit Übernahme der Transportkosten durch den Verkäufer (CFR, CIP, CPT, CIP) und (4.) D-Klauseln – sog. Ankunftsklauseln (DAP, DPU, DDP).
Best practices zur Verwendung von Incoterms in Lieferverträgen
Bei der Wahl des passenden Incoterms sind verschiedene Aspekte zu berücksichtigen. Vor allem aber sollte darauf geachtet werden, dass die im Incoterm definierten Rechte und Pflichten von Verkäufer und Käufer sich auch praktisch umsetzen lassen, d.h. auch zum tatsächlichen Ablauf des Liefergeschäfts passen.
Eignung des Incoterms für das jeweilige Transportmittel
Vor allem sollte sich der jeweilige Incoterm für das gewählte Transportmittel eignen. Die Klauseln FAS, FOB, CFR, CIF sind nur für den Schiffstransport bestimmt und nicht für den Land- oder Lufttransport passend. Alle anderen Incoterms eignen sich dagegen auch für den sog. multimodalen Transport, d.h. für die Kombination mehrerer Transportarten.
Genaue Bezeichnung des Bestimmungsorts
Der Incoterm allein, z.B. DAP (Delivered at Place/Geliefert benannter Ort), ist noch nicht aussagekräftig. Zur vollständigen und richtigen Verwendung von Incoterms gehört vielmehr immer auch eine möglichst genaue Bezeichnung des Bestimmungsorts und die Angabe der Version der Incoterms (aktuell: Incoterms 2020). Beispielsweise wären "DAP München" oder "DDP Frankfurt a.M. Flughafen" zu unbestimmt. Stattdessen sollte die vollständige Adresse/Liefer- oder Abholanschrift oder bei einem Flughaften das Terminal angegeben werden. Dies könnte beispielsweise so aussehen: ...
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