Entscheidungsstichwort (Thema)
Auslegung einer unwirksamen Staffelmietvereinbarung als Begrenzung des Mieterhöhungsrechts
Leitsatz (amtlich)
(abgedruckt in Wohnungswirtschaft & Mietrecht WuM)
Die Vereinbarung einer unwirksamen Staffelmiete kann im Einzelfall auslegungsfähig sein und eine Begrenzung des Mieterhöhungsrechts des Vermieters beinhalten.
Orientierungssatz
(von der Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofes)
Zitierung: Abgrenzung OLG Schleswig, 1981-03-24, 6 RE-Miet 1/80, NJW 1981, 1964.
Fundstellen
Dokument-Index HI1736167 |
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