LSG Berlin Urteil vom 10.12.1992 - L 8/10 An 136/91

Entscheidungsstichwort (Thema)

Kürzung nicht nachgewiesener Beitrags- und Beschäftigungszeiten vom 1.7.90 bis 31.12.91 nach dem Monatsprinzip

Leitsatz (amtlich)

In den Fällen des Art 6 § 4 Abs 3 FANG idF des RRG 1992 sind glaubhaft gemachte FRG-Zeiten grundsätzlich nicht wertmäßig um 1/6 und auch nicht tageweise zu kürzen. Es bleibt in diesen Fällen bei der 5/6 Kürzung nach dem bis zum 30.6.1990 geltenden Recht (nur zeitliche Kürzung und Bewertung jeweils nach dem Monatsprinzip).

Nachgehend

BSG (Urteil vom 16.12.1993; Aktenzeichen 4 RA 6/93)

Fundstellen

Dokument-Index HI1652598