Leitsatz (amtlich)

1. Auch ein US-Bürger in den USA oder ein Israeli in Israel hat einen Anspruch auf Auszahlung seines Altersruhegeldes nur dann, wenn seine Versicherungszeit mindestens zum Teil im Geltungsbereich des AVG zurückgelegt wurde und seine Rente auch für einen Inlandsaufenthalt festzustellen ist.

2. Zur Frage, wann das Altersruhegeld als Ermessensleistung ausgezahlt werden kann.

 

Nachgehend

BSG (Urteil vom 22.11.1977; Aktenzeichen 7 RAr 88/76)

 

Fundstellen

Dokument-Index HI1650981

Dieser Inhalt ist unter anderem im Deutsches Anwalt Office Premium enthalten. Sie wollen mehr?


Meistgelesene beiträge