Verfahrensgang
SG Koblenz (Urteil vom 06.09.1994; Aktenzeichen S 10 A 210/93) |
Tenor
1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Koblenz vom 6.9.1994 wird zurückgewiesen.
2. Außer gereicht liehe Kosten sind nicht zu erstatten.
3. Die Revision wird nicht zugelassen.
Tatbestand
Die Beteiligten streiten über die Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit nach dem 6. Buch des Sozialgesetzbuches (SGB VI).
Die 1940 geborene Klägerin erlernte von 1956 bis 1959 den Beruf der Verkäuferin und war anschließend bis 1965 und dann wieder ab 1983 in diesem Beruf versicherungspflichtig beschäftigt, zuletzt halbtags in einer Drogerie.
Im Januar 1993 beantragte sie die Gewährung von Rente. Die Beklagte zog einen Kurentlassungsbericht der Klinik Am Homberg in Bad Wildungen bei, in dem die Klägerin wegen diverser orthopädischer Erkrankungen noch für fähig gehalten wurde, leichte körperliche Arbeiten ohne häufiges Knien und Hocken, ohne gehäufte Zwangshaltungen der LWS und ohne häufiges Heben und Tragen von mehr als 15 kg vollschichtig zu verrichten.
D. erstattete am 10.5.1993 ein orthopädisches Gutachten. Er stellte folgende Diagnosen:
- Statisch-degeneratives Wirbelsäulengesamtsyndrom mit anamnestisch bekannten rezidivierend auftretenden vertebragenen Nervenwurzelkompressionsbeschwerden im Sinne von Cervicocephalgien und Cervicobrachialgien, mäßig vorzeitige lumbale Osteochondrose (L 4/5, L 5/S 1).
- Initiale Gonarthrose, Zustand nach operativem Eingriff am rechten Kniegelenk September 1990, laterales release und mediale Kapselraffung.
In Frage kämen noch körperlich leichte und gelegentlich mittelschwere Arbeiten in wechselnden Körperhaltungen, möglichst in geschlossenen und heizbaren Räumen. Schwere und in statischen Zwangshaltungen auszuübende Tätigkeiten sollten gemieden werden, hierzu zählten vor allem Arbeiten, die vornübergebeugt stehend, knieend oder hockend auszuüben seien. Ferner sei ein häufiges Heben, Tragen und Bewegen von Lasten über 10 kg zu meiden, es bestehe keine Disposition für Arbeiten in freier und naßkalter Witterung. Ein vollschichtiges Leistungsvermögen sei mit den genannten Einschränkungen noch möglich.
Mit Bescheid vom 2.6.1993 wurde der Rentenantrag daraufhin abgelehnt.
Der Widerspruch der Klägerin wurde nach Einholung einer berufskundlichen Stellungnahme mit Widerspruchsbescheid vom 21.10.1993 zurückgewiesen.
Im Klageverfahren hat das Sozialgericht (SG) ein Gutachten von D. und D. vom … in … eingeholt. Die Sachverständigen haben in ihrem Gutachten vom 16.5.1994 folgende Befunde erhoben:
- Fehlstatisches Wirbelsäulengesamtsyndrom im Sinne der tiefsitzenden Rundrückenausbildung, geringer lumbaler Lockerungssymptomatik und ausgeprägter generalisierter myoligamentärer Insuffizienz.
- Minimale und beginnende Retropatellararthrose beidseits sowie initiale mediale Gonarthrose rechts (Zustand nach arthroskopischer lateraler Kapselspaltung sowie medialer Kapselraffung 9/90).
- Knick-Senk-Spreizfüße beidseits.
- Mäßiggradige Krampfadernausbildung, rechts mehr links, ohne Hinweise für eine chronisch-venöse Insuffizienz.
- Schmerzhafte Schultereckgelenksirritation beidseits.
- Initiale Heberden- und Bouchardarthrose beider Hände.
Der Klägerin seien schwere bzw ständig mittelschwere körperliche Arbeiten nicht mehr zumutbar. Ständig Arbeiten in Zwangshaltungen, Arbeiten im Freien und unter Zugluft bzw Nässeeinwirkung könnten nicht mehr durchgeführt werden, ebenfalls seien Tätigkeiten verbunden mit Heben und Tragen schwerer und ständig mittelschwerer Lasten, besonders in Verbindung mit Heben des Armes über die Horizontale nicht mehr geeignet. Im Hinblick auf die Beschwerdesymptomatik besonders im Bereich der Kniegelenke sollten Arbeiten mit überwiegenden bzw ständig knieenden und hüftgebeugten Tätigkeiten ebenfalls nicht mehr zugemutet werden. Tätigkeiten, die Akkordarbeiten beinhalteten bzw unter starkem Zeitdruck ausgeführt werden müßten, seien ebenfalls nicht geeignet. Tätigkeiten mit besonderer und ständiger Anforderung an eine hohe Reaktions- oder Konzentrationsfähigkeit seien als ungünstig zu beurteilen. Unter Berücksichtigung der genannten Einschränkungen könnten leichte körperliche Arbeiten vollschichtig noch zugemutet werden, wobei ein Wechsel zwischen Gehen, Stehen und Sitzen als günstig zu bewerten sei.
Mit Urteil vom 6.9.1994 hat das SG die Klage abgewiesen. Zur Begründung hat es im wesentlichen ausgeführt, die Klägerin erfülle nicht die Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit und damit erst recht nicht diejenigen der Erwerbsunfähigkeit. Die Klägerin sei bereits nicht berufsunfähig, da sie noch weiterhin in ihrem Beruf als Verkäuferin und auch in anderen zumutbaren Berufsbereichen vollschichtig tätig sein könne. Das noch vorhandene Leistungsvermögen sei im Gutachten vom 16.5.1994 festgestellt worden. Daß die Klägerin aufgrund der bestehenden Erkrankungen den Belastungen an ihrem letzten Arbeitsplatz nicht mehr gewachsen sei, sei für den Rentenantrag unerheblich. Im Rahmen der Rente weg...