Muster 3.66: Salvatorische Klausel

Kurzbeschreibung

Muster aus: av.1721 Das arbeitsrechtliche Mandat: Arbeitsvertragsgestaltung und AGB-Kontrolle, Reitz, 2. Aufl. 2023 (Deutscher Anwaltverlag)

Muster 3.66: Salvatorische Klausel

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Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar oder werden sie es nach Vertragsschluss, so lässt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt dann eine wirksame Regelung mit dem Inhalt als vereinbart, der dem Zweck der ursprünglichen Regelung und dem wirtschaftlichen Zweck dieses Vertrages am nächsten kommt. Dies gilt auch dann, wenn sich der Vertrag als lückenhaft herausstellen sollte. Ergibt sich die Unwirksamkeit einer Bestimmung aus der Höhe einer vorgesehenen Leistung oder aus der Dauer einer vorgesehenen Frist, so tritt an die Stelle der unangemessenen Leistung oder Frist eine angemessene.