Normenkette

BGB §§ 985, 1362

 

Verfahrensgang

LG Saarbrücken (Aktenzeichen 6 O 229/00)

 

Tenor

Auf die Berufung des Beklagten wird das Teilurteil des LG in Saarbrücken vom 11.6.2001 – 6 O 229/00 – in Ziff. I und II der Urteilsformel teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:

I. Der Beklagte wird unter Klageabweisung i.Ü. verurteilt, an die Klägerin folgende Gegenstände herauszugeben:

1. Strickliesel-Kette aus Weißgold und Gold gearbeitet mit Brillantanhänger

2. Anhänger aus einem Maria-Theresien-Taler gearbeitet

3. Maria-Theresia-Taler als Münze

4. feine Goldkette mit Sternzeichen „Löwe”

5. Kette aus Feingold

6. Weißgoldarmband mit Brillanten besetzt

7. Weißgoldarmband Glieder ca. 15 mm breit

8. Weißgoldarmband Glieder weiß und Gold abwechselnd

9. Goldkette mit Dreiecksanhänger, Spitze nach unten, in der Mitte ein Loch und an den Ecken mit Diamanten besetzt

10. Weißgoldring mit Diamanten rundum besetzt

11. Weißgoldring mit Diamanten besetzt

12. Goldring mit drei Diamanten besetzt.

Die weiter gehende Berufung wird zurückgewiesen.

II. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden gegeneinander aufgehoben.

III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

 

Gründe

I. Die im September 1961 geschlossene Ehe der Parteien, aus der die beiden zwischenzeitlich volljährigen Söhne S. und T. hervorgegangen sind, ist seit April 2000 rechtskräftig geschieden.

Die Parteien streiten zweitinstanzlich, ob der Beklagte verpflichtet ist, die nachfolgenden Schmuckstücke an die Klägerin herauszugeben:

 1. Elfenbeinkette mit 60 Eifenbeinperlen

 2. Goldkette mit zwei Amulettanhängern aus Elfenbein, mit Gold verarbeitet

 3. Armreif aus Elfenbein

 4. Strickliesel-Kette aus Weißgold und Gold gearbeitet mit Brillantanhänger

 5. Anstecknadel aus Gold mit einem Brillanten

 6. Anhänger aus einem Maria-Theresien-Taler gearbeitet

 7. Maria-Theresia-Taler als Münze

 8. Kette aus Massivgold

 9. verschlungene Kette aus Gold

10. feine Goldkette mit Sternzeichen „Löwe”

11. Kette aus Feingold

12. Halsring aus Weißgold mit Anhänger, kann als Brosche verwendet werden, Handarbeit aus verschiedenen Steinen und Perlen

13. Goldarmband, Glieder ca.15 mm breit

14. Goldarmband, schmal, passend zur Kette Nr. 11

15. Weißgoldarmband mit Brillanten besetzt

16. Weißgoldarmband, Glieder ca. 15 mm breit

17. Weißgoldarmband, Glieder weiß und Gold abwechselnd

18. Armbanduhr Mendys, 17 Steine, 18 Karat Gold

19. Perlenkette mit Anhänger in Herzform, außen mit Rubinen besetzt, innen mit Diamanten

20. Diadem aus Weißgold mit sechs kleinen und einem großen Diamanten

21. Kette aus Weißgold mit Rubinen besetzt, Anhänger mit Perle und dazugehörigen Ohrringen

22. Weißgoldkette mit einkarätigem Diamanten als Anhänger

23. Goldkette mit Dreiecksanhänger, Spitze mit Diamanten besetzt und dazugehörigen Ohrringen

24. Goldkette mit Diamanten, als Schleife gearbeitet

25. Kugelgoldkette, von der Mitte aus zum Anschluss verjüngend

26. Goldkette mit Dreiecksanhänger, Spitze nach unten, in der Mitte ein Loch und an den Ecken mit Diamanten besetzt

27. Goldkette, in der Mitte feststehendes Teil mit drei Diamanten besetzt

28. Weißgoldring mit Diamanten rundum besetzt

29. Weißgoldring mit Diamanten besetzt

30. Goldring mit drei Diamanten besetzt.

Folgende dieser Schmuckstücke befinden sich unstreitig im Besitz des Beklagten:

Strickliesel-Kette aus Weißgold und Gold gearbeitet mit Brillantanhänger

Anhänger aus einem Maria-Theresien-Taler gearbeitet

Maria-Theresia-Taler als Münze

feine Goldkette mit Sternzeichen „Löwe”

Kette aus Feingold

Weißgoldarmband mit Brillanten besetzt

Weißgoldarmband Glieder ca. 15 mm breit

Weißgoldarmband Glieder weiß und Gold abwechselnd

Goldkette mit Dreiecksanhänger, Spitze nach unten, in der Mitte ein Loch und an den Ecken mit Diamanten besetzt

Weißgoldring mit Diamanten rundum besetzt

Weißgoldring mit Diamanten besetzt

Goldring mit drei Diamanten besetzt.

Mit ihrer am 19.6.2000 eingereichten Klage hat die Klägerin den Beklagten auf Herausgabe von folgenden Schmuckgegenständen und Münzen in Anspruch genommen:

 1. Elfenbeinkette mit 60 Eifenbeinperlen

 2. Goldkette mit zwei Amulettanhängern aus Elfenbein, mit Gold verarbeitet

 3. Armreif aus Elfenbein

 4. Strickliesel-Kette aus Weißgold und Gold gearbeitet mit Brillantanhänger

 5. Anstecknadel aus Gold mit einem Brillanten

 6. Anhänger aus einem Maria-Theresien-Taler gearbeitet

 7. Maria-Theresia-Taler als Münze

 8. Kette aus Massivgold

 9. verschlungene Kette aus Gold

10. feine Goldkette mit Steinzeichen „Löwe”

11. Kette aus Feingold

12. Halsring aus Weißgold mit Anhänger, kann als Brosche verwendet werden, Handarbeit aus verschiedenen Steinen und Perlen

13. Goldarmband, Glieder ca.15 mm breit

14. Goldarmband, schmal, passend zur Kette Nr. 11

15. Weißgoldarmband mit Brillanten besetzt

16. Weißgoldarmband, Glieder ca. 15 mm breit

17. Weißgoldarmband, Glieder weiß und Gold abwechselnd

18. Armbanduhr Mendys, 17 Steine, 18 Karat Gold

19. Perlenkette mit Anhänger in Herzform, außen mit Rubinen besetzt, innen mit Diamanten

20. Diadem aus Weißgold mit sechs kleinen und einem großen Diamanten

21. Kette aus We...

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