Normenkette
BGB §§ 985, 1362
Verfahrensgang
LG Saarbrücken (Aktenzeichen 6 O 229/00) |
Tenor
Auf die Berufung des Beklagten wird das Teilurteil des LG in Saarbrücken vom 11.6.2001 – 6 O 229/00 – in Ziff. I und II der Urteilsformel teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:
I. Der Beklagte wird unter Klageabweisung i.Ü. verurteilt, an die Klägerin folgende Gegenstände herauszugeben:
1. Strickliesel-Kette aus Weißgold und Gold gearbeitet mit Brillantanhänger
2. Anhänger aus einem Maria-Theresien-Taler gearbeitet
3. Maria-Theresia-Taler als Münze
4. feine Goldkette mit Sternzeichen „Löwe”
5. Kette aus Feingold
6. Weißgoldarmband mit Brillanten besetzt
7. Weißgoldarmband Glieder ca. 15 mm breit
8. Weißgoldarmband Glieder weiß und Gold abwechselnd
9. Goldkette mit Dreiecksanhänger, Spitze nach unten, in der Mitte ein Loch und an den Ecken mit Diamanten besetzt
10. Weißgoldring mit Diamanten rundum besetzt
11. Weißgoldring mit Diamanten besetzt
12. Goldring mit drei Diamanten besetzt.
Die weiter gehende Berufung wird zurückgewiesen.
II. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden gegeneinander aufgehoben.
III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.
Gründe
I. Die im September 1961 geschlossene Ehe der Parteien, aus der die beiden zwischenzeitlich volljährigen Söhne S. und T. hervorgegangen sind, ist seit April 2000 rechtskräftig geschieden.
Die Parteien streiten zweitinstanzlich, ob der Beklagte verpflichtet ist, die nachfolgenden Schmuckstücke an die Klägerin herauszugeben:
1. Elfenbeinkette mit 60 Eifenbeinperlen
2. Goldkette mit zwei Amulettanhängern aus Elfenbein, mit Gold verarbeitet
3. Armreif aus Elfenbein
4. Strickliesel-Kette aus Weißgold und Gold gearbeitet mit Brillantanhänger
5. Anstecknadel aus Gold mit einem Brillanten
6. Anhänger aus einem Maria-Theresien-Taler gearbeitet
7. Maria-Theresia-Taler als Münze
8. Kette aus Massivgold
9. verschlungene Kette aus Gold
10. feine Goldkette mit Sternzeichen „Löwe”
11. Kette aus Feingold
12. Halsring aus Weißgold mit Anhänger, kann als Brosche verwendet werden, Handarbeit aus verschiedenen Steinen und Perlen
13. Goldarmband, Glieder ca.15 mm breit
14. Goldarmband, schmal, passend zur Kette Nr. 11
15. Weißgoldarmband mit Brillanten besetzt
16. Weißgoldarmband, Glieder ca. 15 mm breit
17. Weißgoldarmband, Glieder weiß und Gold abwechselnd
18. Armbanduhr Mendys, 17 Steine, 18 Karat Gold
19. Perlenkette mit Anhänger in Herzform, außen mit Rubinen besetzt, innen mit Diamanten
20. Diadem aus Weißgold mit sechs kleinen und einem großen Diamanten
21. Kette aus Weißgold mit Rubinen besetzt, Anhänger mit Perle und dazugehörigen Ohrringen
22. Weißgoldkette mit einkarätigem Diamanten als Anhänger
23. Goldkette mit Dreiecksanhänger, Spitze mit Diamanten besetzt und dazugehörigen Ohrringen
24. Goldkette mit Diamanten, als Schleife gearbeitet
25. Kugelgoldkette, von der Mitte aus zum Anschluss verjüngend
26. Goldkette mit Dreiecksanhänger, Spitze nach unten, in der Mitte ein Loch und an den Ecken mit Diamanten besetzt
27. Goldkette, in der Mitte feststehendes Teil mit drei Diamanten besetzt
28. Weißgoldring mit Diamanten rundum besetzt
29. Weißgoldring mit Diamanten besetzt
30. Goldring mit drei Diamanten besetzt.
Folgende dieser Schmuckstücke befinden sich unstreitig im Besitz des Beklagten:
Strickliesel-Kette aus Weißgold und Gold gearbeitet mit Brillantanhänger
Anhänger aus einem Maria-Theresien-Taler gearbeitet
Maria-Theresia-Taler als Münze
feine Goldkette mit Sternzeichen „Löwe”
Kette aus Feingold
Weißgoldarmband mit Brillanten besetzt
Weißgoldarmband Glieder ca. 15 mm breit
Weißgoldarmband Glieder weiß und Gold abwechselnd
Goldkette mit Dreiecksanhänger, Spitze nach unten, in der Mitte ein Loch und an den Ecken mit Diamanten besetzt
Weißgoldring mit Diamanten rundum besetzt
Weißgoldring mit Diamanten besetzt
Goldring mit drei Diamanten besetzt.
Mit ihrer am 19.6.2000 eingereichten Klage hat die Klägerin den Beklagten auf Herausgabe von folgenden Schmuckgegenständen und Münzen in Anspruch genommen:
1. Elfenbeinkette mit 60 Eifenbeinperlen
2. Goldkette mit zwei Amulettanhängern aus Elfenbein, mit Gold verarbeitet
3. Armreif aus Elfenbein
4. Strickliesel-Kette aus Weißgold und Gold gearbeitet mit Brillantanhänger
5. Anstecknadel aus Gold mit einem Brillanten
6. Anhänger aus einem Maria-Theresien-Taler gearbeitet
7. Maria-Theresia-Taler als Münze
8. Kette aus Massivgold
9. verschlungene Kette aus Gold
10. feine Goldkette mit Steinzeichen „Löwe”
11. Kette aus Feingold
12. Halsring aus Weißgold mit Anhänger, kann als Brosche verwendet werden, Handarbeit aus verschiedenen Steinen und Perlen
13. Goldarmband, Glieder ca.15 mm breit
14. Goldarmband, schmal, passend zur Kette Nr. 11
15. Weißgoldarmband mit Brillanten besetzt
16. Weißgoldarmband, Glieder ca. 15 mm breit
17. Weißgoldarmband, Glieder weiß und Gold abwechselnd
18. Armbanduhr Mendys, 17 Steine, 18 Karat Gold
19. Perlenkette mit Anhänger in Herzform, außen mit Rubinen besetzt, innen mit Diamanten
20. Diadem aus Weißgold mit sechs kleinen und einem großen Diamanten
21. Kette aus We...