Entscheidungsstichwort (Thema)
Pflegezulage. Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs der Hilflosigkeit iS § 35 Abs 1 S 1 BVG
Orientierungssatz
Zur Frage, ob in Ein-Personen-Haushalten auch Tätigkeiten wie z. B. die Reinigung der Wohnung zu den gewöhnlich regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens gehören, weil sie zur Aufrechterhaltung einer menschenwürdigen Existenz nötig sind.
Nachgehend
Fundstellen
Dokument-Index HI1658056 |
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