Tenor
1.
Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der Vergabekammer beim Thüringer Landesverwaltungsamt vom 16.12.2008 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Nachprüfungsantrag als unzulässig verworfen wird.
2.
Die Antragstellerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich der der Antragsgegnerin entstandenen notwendigen außergerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen.
Gründe
I.
Die Vergabestelle schrieb im August 2008 im offenen Verfahren unter anderem die Badewassertechnik (Los 3) für die Sanierung des Nordbades in Erfurt europaweit öffentlich aus. Los 3 war beschrieben als "Installation einer Badewasseraufbereitungsanlage, Rohrleitung und entsprechend notwendiger Aggregate".
Die Bindefrist sollte nach der Bekanntmachung bis 11.10.2008 laufen. Als Zuschlagskriterien waren genannt: Preis mit einer Gewichtung von 75%, Bonität und Wirtschaftlichkeit des Bieters mit einer Gewichtung von 20% und bautechnische Leistungsfähigkeit mit einer Gewichtung von 5%.
Nach dem Submissionsprotokoll vom 12.09.2008 haben 3 Bieter ein Angebot abgegeben. Das Angebot der Antragstellerin war mit einem Nettopreis von 1.085.400,90 EUR das preisgünstigste.
Position 1.1. des Leistungsverzeichnisses lautet wie folgt:
"Unterdruckfilter A = 3 m²
Sand- oder Mehrschichtfilter gem. DIN 19605 und DIN 19643 ausgeführt als Filter im Unterdruckverfahren
Material :
Filterkammer :PPh
Düsenboden :PPh
Filterkammer :PPh
Dichtungen :EPDM
Filtermaterial :
Quarzsand Körnung 1,0 - 2,0 mm, h = 100 mm
Quarzsand Körnung 0,4 - 0,8 mm, h = 500 mm
Hydoanthrazit H 0,6 - 1,6 mm, h = 600 mm
Als oberste Schicht ausgespültes und abgesetztes Unterkorn ist mittels Handschaufel beseitigen, dies hat vor der Einbringung des Hydroanthrazites zu erfolgen. Hierzu sind mindestens 3 Filterspülungen durchzuführen. Dies ist in die Einheitspreise einzukalkulieren.
Rohwasserdiffusersystem mit Zulaufstutzen DN 150 zur vollkommen verwirbelungsfreien Einbringung des Rohwassers, um jegliche Filterbettverwerfungen zu vermeiden.
Umlaufende Schlammwasserabführung mit Ablaufstutzen DN 250 mit einem Verhältnis von ≫ 4:1 (Ablaufkante zur Fläche), zum schnellen Abzug der Schmutzstoffe während der Spülung.
Filterschauglas zur Bobachtung des Filtrations- und Spülprozesses.
Abmessung: 680 x 500 mm
Abdeckung zur Vermeidung von Verdunstungsfeuchte in der Filterzentrale.
Filtratpumpe :
Fördermenge : 90 m³/h je Filtermodul
Förderhöhe : 11 mWS
Motorleistung : je 4,0 kW
Fabrikat : Herborner Pumpen
Typ : AF-90
oder gleichwertig gewählt:
Fabrikat : .............................
Typ : .............................
Frequenzumformer :
Anschlussleistung : je 4,0 kW
Fabrikat : Danfos
oder gleichwertig; gewählt:
Fabrikat : ...........................
Durchflussmesser mit Ausgang 4 - 20 mA auf magnetisch-induktiver Basis.
Niveaustandskontrolle, ausgeführt als Druckaufnehmer, Ausgang 4 - 20 mA.
Armaturensatz mit pneumatischen Anrtrieben, bzw. Handausführung, für die Funktionen:
- Absenken
- Luftspülen
- Wasserspülen
- Erstfiltrat
- Entleeren
Verrohrungssatz aus PE 80 SDR 17,6 jeweils bis zu den Sammelrohren für Rohwasser - Filtrat - Schlammwasser
Technische Daten :
Filterleistung : 90 m³/h
Filterfläche : 3 m²
Spülwassermenge : 180 m³/h
Spülgeschwindigkeit : 40 - 60 m/h
Filtratgeschwindigkeit : max. 30 m/h
Platzbedarf : 2,5 x 2,3 x 2,3 m
Fabrikat: Captura Deutschland
Typ: Cap 90
Leistung: 90 m³/h
oder gleichwertig; gewählt:
Fabrikat: ............................
Typ: ............................
Leistung: ............................
Liefern und betriebsfertig montieren
15 St ................ ..............."
Die Antragstellerin hat anstelle des "Fabrikats" Captura Deutschland als gleichwertig angeboten:
Fabrikat: |
Atzwanger |
Typ: |
Saugfilter |
Leistung: |
90 m³/h |
Mit Bieterinformation vom 07.11.2008 teilte die Vergabestelle mit, sie beabsichtige den Zuschlag der Fa. A. Wasseraufbereitungstechnik GmbH zu erteilen und das Angebot der Antragstellerin wegen Unvollständigkeit auszuschließen. Nach Rüge der Antragstellerin teilte die Vergabestelle mit Schreiben vom 14.11.2008 ergänzend mit, das dem vorgegebenen Leitfabrikat "Captura" als gleichwertig angebotene Fabrikat "Atzwanger" existiere am Markt nicht. Zudem habe die Antragstellerin falsche Angaben zu Referenzprojekten gemacht. Bei dem im Rahmen des Aufklärungsgesprächs genannten Referenzprojekt Therme B.I. habe die Antragstellerin das Fabrikat Captura installiert.
Die Antragstellerin hat mit Schriftsatz vom 20.11.2008 einen Nachprüfungsantrag gestellt, der am 21.11.2008 bei der Vergabekammer eingegangen ist und der Vergabestelle am 25.11.2008 zugestellt wurde. Die Vergabestelle hat der Fa. A. Wasseraufbereitungstechnik GmbH bereits am 22.11.2008 den Zuschlag erteilt.
Die Antragstellerin hat die Auffassung vertreten, die Vergabestelle habe ihr Angebot zu Unrecht ausgeschlossen. Die Vorgabe "Captura Deutschland, Typ Cap90 mit einer Leistung von 90 m³/h" in der Position 1.1. - ebenso wie in der Position 1.3. - beziehe sich nicht auf eine eigenständige Komponente innerhalb de...
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