ZAP 7/2015, Anwälte im Internet – Rechtssicher im World ... / d) Musterimpressum

Das Impressum einer typischen Kanzlei-Website könnte etwa wie folgt aussehen:

Formulierungsbeispiel:

Impressum

Verantwortlich im Sinne des Telemedienrechts für die Domain RA-Mustermann.de sowie für die Facebook-Seite Facebook.com/ra.mustermann, das Twitter-Profil Twitter.com/RAMustermann und für die xing-Präsenz xing.com/profile/RA_Mustermann :

Rechtsanwalt Dr. Max Mustermann

Musterstr. 123

12345 Musterhausen

Telefon: [phone]

Telefax: 020/12345679

E-Mail: [e-mail]

Zuständige Kammer: Rechtsanwaltskammer Musterhausen, Musterweg 123, 12345 Musterhausen, Telefon: [phone], Telefax: 020/98765431

Berufsbezeichnung: Rechtsanwalt (verliehen in der Bundesrepublik Deutschland)

Berufsrechtliche Regelungen:

Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO),

Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA),

Fachanwaltsordnung (FAO),

Bundesgebührenordnung für Rechtsanwälte (BRAGO) – für Mandate vor dem 1.7.2004,

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) – für Mandate seit dem 1.7.2004,

Berufsregelungen der Rechtsanwälte der Europäischen Union.

Diese Gesetze können u.a. auch auf der Internetseite der Bundesrechtsanwaltskammer unter "Berufsrecht" eingesehen werden.

Informationen zur Haftpflichtversicherung: Rechtsanwälte sind aufgrund der Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von 250.000 EUR zu unterhalten. Die Einzelheiten ergeben sich aus § 51 BRAO. Für Rechtsanwalt Dr. Mustermann besteht die Berufshaftpflichtversicherung bei: Muster-Versicherung AG, Postfach 123456, 12345 Musterhausen. Der Versicherungsschutz bezieht sich nicht auf Haftpflichtansprüche im Zusammenhang mit der Beratung und Beschäftigung mit außereuropäischem Recht sowie Tätigkeiten der Rechtsanwälte vor außereuropäischen Gerichten.

Informationen zur außergerichtlichen Streitschlichtung: Bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Mandanten besteht auf Antrag die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung bei der örtlichen Rechtsanwaltskammer (Anschrift s.o.) oder bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft bei der Bundesrechtsanwaltskammer (Ombudsmann). Nach den Vorgaben der BRAO ist diese unabhängige, bundesweit tätige Schlichtungsstelle für die Rechtsanwaltschaft errichtet worden. Sie hat ihre Tätigkeit seit Januar 2011 aufgenommen, es können Anträge dort eingereicht werden. Die Organisation dieser Schlichtungsstelle sowie der Ablauf der Schlichtungsverfahren sind in der Satzung der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft geregelt. Weitere Informationen finden sich auf dem Internetangebot der Bundesrechtsanwaltskammer. Anschrift: Bundesrechtsanwaltskammer, Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft, Littenstr. 9, 10179 Berlin, E-Mail: [e-mail] .

Informationen zur Interessenkollision: Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist Rechtsanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen gem. BRAO untersagt. Vor Annahme eines Mandats wird Rechtsanwalt Mustermann deshalb immer mittels Software prüfen, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.

Inhaltlich Verantwortlicher: Rechtsanwalt Dr. Max Mustermann (Anschrift s.o.)

Umsatzsteuer-ID: DE 123456789

Hinweis:

Dieses Formulierungsbeispiel dient in erster Linie der Orientierung. Denn im Einzelfall kann es erforderlich sein, davon abzuweichen.