Für viele Rechtsanwälte ist das Sozialrecht ein „Buch mit sieben Siegeln”. Dies hat dann auch zur Folge, dass immer wieder Probleme bei der Abrechnung der Anwaltsvergütung in sozialrechtlichen Angelegenheiten auftreten. Dem hilft das bereits in dritter Auflage erschienene Handbuch von Hinne ab. Sowohl nur gelegentlich in diesem Rechtsgebiet auftretende Anwälte als auch Fachanwälte für Sozialrecht finden dort wichtige Hinweise des Autors zur Berechnung der Anwaltsvergütung und deren Durchsetzung gegen die Staatskasse, gegen den Auftraggeber und den erstattungspflichtigen Gegner. In vielen sozialrechtlichen Angelegenheiten entstehen für den Anwalt Betragsrahmengebühren. Innerhalb des gesetzlich bestimmten Rahmens legt der Rechtsanwalt dann die Gebühr unter Berücksichtigung der in § 14 Abs. 1 RVG nicht abschließend aufgeführten Umstände fest. Unter § 3 Rn 39 ff. führt Hinne die Umstände an, die bei der Bemessung der Rahmengebühr Berücksichtigung finden können.
In sozialrechtlichen Angelegenheiten wird der Rechtsanwalt besonders häufig i.R.d. Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe tätig. Dort gilt es, gegenüber der Staatskasse auf keinen berechtigten Vergütungsanspruch zu verzichten. Die Ausführungen von Hinne in § 5 des Handbuchs geben dem Leser hierzu viele wichtige Hinweise. Vergütungsvereinbarungen sind in sozialrechtlichen Angelegenheiten kaum üblich. Gleichwohl gibt es genügend Fälle, in denen der Auftraggeber in der Lage ist, mit seinem Anwalt eine Vergütungsvereinbarung zu treffen. Unter § 7 des Handbuchs wird dem Leser ein praxisgerechter Leitfaden in die Hand gegeben, wie solche Vereinbarungen abgeschlossen werden können. Zutreffend ist auch der Rat des Autors, bei Zeithonorarvereinbarungen höchstens einen Sechs-Minuten-Takt zugrunde zu legen.
Fazit: Das praxisgerechte Handbuch von Hinne leistet dem Anwalt und seinen Mitarbeitern bei der Abrechnung der Vergütung in sozialrechtlichen Angelegenheiten wertvolle Hilfe.
VorsRiLG a.D. Heinz Hansens, Berlin
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