Die Krankenkasse bzw. Pflegekasse muss das Hilfsmittel/Pflegehilfsmittel in einem gebrauchsfertigen Zustand zur Verfügung stellen. Die Versorgung mit Hilfsmitteln oder Pflegehilfsmitteln umfasst neben der Grundausstattung (einschließlich der Anpassung der Produkte) auch
6.2.1 Grundausstattung
Die Krankenkassen bzw. Pflegekassen haben Hilfsmittel oder Pflegehilfsmittel grundsätzlich in einfacher Stückzahl zu gewähren. Eine Mehrfachausstattung kann notwendig werden, wenn das Hilfsmittel oder Pflegehilfsmittel aus hygienischen Gründen ständig oder häufiger gewechselt werden muss.
6.2.2 Zubehör und Nebenkosten
[1] Zubehörteile, ohne die die Hilfsmittel oder Pflegehilfsmittel nicht zweckentsprechend betrieben werden können, können in die Leistungspflicht der Kranken- oder Pflegekassen fallen.
[2] Die Energiekosten bei Hörgeräten können für Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, von den Krankenkassen nicht übernommen werden [Vgl. HilfsMKVV]. Abweichend hierzu können Energiekosten für andere Hilfsmittel übernommen werden, sofern diese durch den Versicherten nachgewiesen werden.
[3] Kosten, die im Zusammenhang mit der Reinigung von Hilfsmitteln oder Pflegehilfsmitteln anfallen, liegen im Bereich der allgemeinen Lebenshaltung und sind daher der Eigenverantwortung der Versicherten zuzuordnen.
6.2.3 Anpassung und/oder Ausbildung im Gebrauch des Hilfsmittels oder Pflegehilfsmittels
[1] Eine Reihe von Hilfsmitteln oder Pflegehilfsmitteln kann nur dann sachgerecht benutzt werden, wenn eine ordnungsgemäße Anpassung vorgenommen wurde und/oder der Benutzer im Gebrauch eingewiesen ist. Der Anspruch auf Ausstattung mit Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln schließt deshalb die Anpassung und/oder die Ausbildung im Gebrauch ein. Die Ausbildung im Gebrauch des Hilfsmittels oder Pflegehilfsmittels bezieht sich auf den [akt.] Menschen mit Behinderungen sowie – z.B. bei Kindern – auf Personen, ohne deren Hilfe das Produkt nicht sachgerecht genutzt werden könnte.
[2] Der Versicherte ist verpflichtet, sich mit dem Gebrauch des Hilfsmittels oder Pflegehilfsmittels vertraut zu machen und sich der etwa erforderlichen Ausbildung (z.B. Gehschulung) durch qualifiziertes Personal zu unterziehen. Die Krankenkassen oder Pflegekassen können die Versorgung von der Erfüllung der vorstehenden Verpflichtung abhängig machen [Vgl. § 33 Abs. 5 Satz 2 SGB V und § 40 Abs. 3 Satz 2 SGB XI].
6.2.4 Änderung, Instandsetzung, Ersatzbeschaffung
[1] Der Anspruch des Versicherten umfasst nicht nur die Erstausstattung mit Hörhilfen, Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln sowie Pflegehilfsmitteln, sondern auch deren Änderung, Instandsetzung und Ersatzbeschaffung.
[2] Zu den notwendigen Änderungen gehören insbesondere Erweiterungen und Ergänzungen, die sich aus Änderungen der Krankheit bzw. Behinderung des Versicherten ergeben.
[3] Die Gebrauchsdauer eines Hilfsmittels oder Pflegehilfsmittels kann von einer Vielzahl von Faktoren beeinflusst werden. Art und Beschaffenheit des Produktes, Körperkonstitution und Lebensweise von Versicherten sind hierbei von Bedeutung. Ferner kommt es darauf an, ob dem Hilfsmittel die erforderliche pflegliche Behandlung zuteil wird. Für eine Ersatzbeschaffung ist daher eine individuelle Entscheidung notwendig. Dabei können die bei einzelnen Gegenständen angegebenen Mindestgebrauchszeiten, die für die Kriegsopferversorgung und die Unfallversicherung gelten, Anhaltspunkte bieten. Vor Ablauf der Mindestgebrauchszeiten bedarf es grundsätzlich keines Ersatzes durch die Kranken- oder Pflegekasse. Andererseits besteht nach Ablauf der Mindestgebrauchszeit nicht automatisch ein Anspruch auf Ausstattung mit einem neuen Hilfsmittel oder Pflegehilfsmittel. Zunächst ist zu prüfen, ob das Produkt noch gebrauchsfähig ist oder durch Instandsetzung wieder gebrauchsfähig gemacht werden kann.
[4] Ersatzbeschaffungen, die in der fortschreitenden technischen Entwicklung begründet sind, können nur dann in Frage kommen, wenn diese nach ärztlicher Einschätzung im Alltagsleben deutliche Gebrauchsvorteile bieten. Für Innovationen, die nicht die Funktionalität, sondern in erster Linie die Bequemlichkeit und den Komfort bei der Nutzung des Hilfsmittels oder Pflegehilfsmittels betreffen, ist die gesetzliche Krankenversicherung oder die soziale Pflegeversicherung nicht zuständig. Geht es um den Ersatz eines noch voll funktionstüchtigen Hilfsmittels durch ein technisch verbessertes Gerät mit Gebrauchsvorteilen gegenüber dem bisherigen Hilfsmittel, so reicht es nicht aus, wenn die Verbesserung sich nur in einzelnen Lebensbereichen auswirkt, die nicht zu den menschlichen Grundbedürfnissen zählen [Vgl. BSG, Urteil vom 6.6.2002, B 3 KR 68/01 R].
[5] Die Instandsetzung umfasst die Reparaturen bei Verschleiß, wenn die Instandsetzung technisch möglich und wirtschaftlicher als eine Ersatzbeschaffung ist. Bei Unbrauchbarkeit oder Verlust ist das Hilfsmittel oder Pflegehilfsmittel zu ersetzen.
[6] Die Instands...