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SGB I - Allgemeiner Teil / § 46 Verzicht

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(1) Auf Ansprüche auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

 

(2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet oder Rechtsvorschriften umgangen werden.

Dieser Inhalt ist unter anderem im SGB Office Professional enthalten. Sie wollen mehr?

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