§ 41 Tagespflege und Nachtpflege
(1) 1Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 haben Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege, wenn häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden kann oder wenn dies zur Ergänzung oder Stärkung der häuslichen Pflege erforderlich ist. 2Die teilstationäre Pflege umfaßt auch die notwendige Beförderung des Pflegebedürftigen von der Wohnung zur Einrichtung der Tagespflege oder der Nachtpflege und zurück.
(2) 1Die Pflegekasse übernimmt im Rahmen der Leistungsbeträge nach Satz 2 die pflegebedingten Aufwendungen der teilstationären Pflege einschließlich der Aufwendungen für Betreuung und die Aufwendungen für die in der Einrichtung notwendigen Leistungen der medizinischen Behandlungspflege. 2Der Anspruch auf teilstationäre Pflege umfasst je Kalendermonat
1. |
für Pflegebedürftige des Pflegegrades 2 einen Gesamtwert bis zu 689 Euro, |
2. |
für Pflegebedürftige des Pflegegrades 3 einen Gesamtwert bis zu 1 298 Euro, |
3. |
für Pflegebedürftige des Pflegegrades 4 einen Gesamtwert bis zu 1 612 Euro, |
4. |
für Pflegebedürftige des Pflegegrades 5 einen Gesamtwert bis zu 1 995 Euro. |
(2) 1Die Pflegekasse übernimmt im Rahmen der Leistungsbeträge nach Satz 2 die pflegebedingten Aufwendungen der teilstationären Pflege, die Aufwendungen der sozialen Betreuung und die Aufwendungen für die in der Einrichtung notwendigen Leistungen der medizinischen Behandlungspflege. 2Der Anspruch auf teilstationäre Pflege umfasst je Kalendermonat
1. |
für Pflegebedürftige der Pflegestufe I einen Gesamtwert bis zu
a) |
420 Euro ab 1. Juli 2008, |
b) |
440 Euro ab 1. Januar 2010, |
c) |
450 Euro ab 1. Januar 2012, |
d) |
468 Euro ab 1. Januar 2015, |
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2. |
für Pflegebedürftige der Pflegestufe II einen Gesamtwert bis zu
a) |
980 Euro ab 1. Juli 2008, |
b) |
1 040 Euro ab 1. Januar 2010, |
c) |
1 100 Euro ab 1. Januar 2012, |
d) |
1 144 Euro ab 1. Januar 2015, |
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3. |
für Pflegebedürftige der Pflegestufe III einen Gesamtwert bis zu
a) |
1 470 Euro ab 1. Juli 2008, |
b) |
1 510 Euro ab 1. Januar 2010, |
c) |
1 550 Euro ab 1. Januar 2012, |
d) |
1 612 Euro ab 1. Januar 2015. |
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(3) Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 können teilstationäre Tages- und Nachtpflege zusätzlich zu ambulanten Pflegesachleistungen, Pflegegeld oder der Kombinationsleistung nach § 38 in Anspruch nehmen, ohne dass eine Anrechnung auf diese Ansprüche erfolgt.
§ 42 Kurzzeitpflege
(1) 1Kann die häusliche Pflege zeitweise nicht, noch nicht oder nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden und reicht auch teilstationäre Pflege nicht aus, besteht für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 Anspruch auf Pflege in einer vollstationären Einrichtung. 2Dies gilt:
1. |
für eine Übergangszeit im Anschluß an eine stationäre Behandlung des Pflegebedürftigen oder |
2. |
in sonstigen Krisensituationen oder anderen Situationen, in denen vorübergehend häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich oder nicht ausreichend ist. |
2. |
in sonstigen Krisensituationen, in denen vorübergehend häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich oder nicht ausreichend ist. |
(2) 1Der Anspruch auf Kurzzeitpflege ist auf acht Wochen pro Kalenderjahr beschränkt. 2Die Pflegekasse übernimmt die pflegebedingten Aufwendungen einschließlich der Aufwendungen für Betreuung sowie die Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege pro Kalenderjahr höchstens bis zu einem Betrag in Höhe des Gemeinsamen Jahresbetrags nach § 42a.
(2) 1Der Anspruch auf Kurzzeitpflege ist auf acht Wochen pro Kalenderjahr beschränkt. 2Die Pflegekasse übernimmt die pflegebedingten Aufwendungen einschließlich der Aufwendungen für Betreuung sowie die Aufwendungen für Leistungen der medizinischen Behandlungspflege bis zu dem Gesamtbetrag von 1 774 Euro im Kalenderjahr. 3Der Leistungsbetrag nach Satz 2 kann um bis zu 1 612 Euro aus noch nicht in Anspruch genommenen Mitteln der Verhinderungspflege nach § 39 Absatz 1 Satz 3 auf insgesamt bis zu 3 386 Euro im Kalenderjahr erhöht werden. 4Der für die Kurzzeitpflege in Anspruch genommene Erhöhungsbetrag wird auf den Leistungsbetrag für eine Verhinderungspflege nach § 39 Absatz 1 Satz 3 angerechnet. 5Auf den in Satz 3 genannten Erhöhungsbetrag von bis zu 1 612 Euro find...