Verordnung zur Früherkennung und Frühförderung behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder

§ 1 Anwendungsbereich

Die Abgrenzung der durch interdisziplinäre Frühförderstellen und sozialpädiatrische Zentren ausgeführten Leistungen nach § 46 Abs. 1 und 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch^[1] [Bis 31.12.2017: § 30 Abs. 1 und 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch] zur Früherkennung und Frühförderung noch nicht eingeschulter behinderter und von Behinderung bedrohter Kinder, die Übernahme und die Teilung der Kosten zwischen den beteiligten Rehabilitationsträgern sowie die Vereinbarung der Entgelte richtet sich nach den folgenden Vorschriften.

[1] Geändert durch BTHG. Anzuwenden ab 01.01.2018.

§ 2 Früherkennung und Frühförderung

¹Leistungen nach § 1 umfassen

1.	Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (§ 5),[1] [Bis 31.12.2017: und]

2.	heilpädagogische Leistungen (§ 6) und[2] [Bis 31.12.2017: .]

3.	[3]weitere Leistungen (§ 6a).

²Die erforderlichen Leistungen werden unter Inanspruchnahme von fachlich geeigneten interdisziplinären Frühförderstellen, von nach Landesrecht zugelassenen Einrichtungen mit vergleichbarem interdisziplinärem Förder-, Behandlungs- und Beratungsspektrum und von sozialpädiatrischen Zentren unter Einbeziehung des sozialen Umfelds der Kinder ausgeführt.^[4] [Bis 31.12.2017: ²Die erforderlichen Leistungen werden unter Inanspruchnahme von fachlich geeigneten interdisziplinären Frühförderstellen und sozialpädiatrischen Zentren unter Einbeziehung des sozialen Umfelds der Kinder ausgeführt. ³Näheres zu den Anforderungen an interdisziplinäre Frühförderstellen und sozialpädiatrische Zentren kann durch Landesrahmenempfehlungen geregelt werden.]

[1] Geändert durch BTHG. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[2] Geändert durch BTHG. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[3] Nr. 3 angefügt durch BTHG. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[4] Anzuwenden ab 01.01.2018.

§ 3 Interdisziplinäre Frühförderstellen

¹Interdisziplinäre Frühförderstellen oder nach Landesrecht zugelassene Einrichtungen mit vergleichbarem interdisziplinärem Förder-, Behandlungs- und Beratungsspektrum^[1] im Sinne dieser Verordnung sind familien- und wohnortnahe Dienste und Einrichtungen, die der Früherkennung, Behandlung und Förderung von Kindern dienen, um in interdisziplinärer Zusammenarbeit von qualifizierten medizinisch-therapeutischen und pädagogischen Fachkräften eine drohende oder bereits eingetretene Behinderung zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu erkennen und die Behinderung durch gezielte Förder- und Behandlungsmaßnahmen auszugleichen oder zu mildern. ²Leistungen durch interdisziplinäre Frühförderstellen oder nach Landesrecht zugelassene Einrichtungen mit vergleichbarem interdisziplinärem Förder-, Behandlungs- und Beratungsspektrum^[2] werden in der Regel in ambulanter, einschließlich mobiler Form erbracht.

[1] Eingefügt durch BTHG. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[2] Eingefügt durch BTHG. Anzuwenden ab 01.01.2018.

§ 4 Sozialpädiatrische Zentren

¹Sozialpädiatrische Zentren im Sinne dieser Verordnung sind die nach § 119 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur ambulanten sozialpädiatrischen Behandlung von Kindern ermächtigten Einrichtungen. ²Die frühzeitige Erkennung, Diagnostik und Behandlung durch sozialpädiatrische Zentren ist auf Kinder ausgerichtet, die wegen Art, Schwere oder Dauer ihrer Behinderung oder einer drohenden Behinderung nicht von geeigneten Ärzten oder geeigneten interdisziplinären Frühförderstellen oder nach Landesrecht zugelassenen Einrichtungen mit vergleichbarem interdisziplinärem Förder-, Behandlungs- und Beratungsspektrum^[1] (§ 3) behandelt werden können. ³Leistungen durch sozialpädiatrische Zentren werden in der Regel in ambulanter und in begründeten Einzelfällen in mobiler Form oder in Kooperation mit Frühförderstellen erbracht.^[2]

[1] Eingefügt durch BTHG. Anzuwenden ab 01.01.2018.

[2] Angefügt durch BTHG. Anzuwenden ab 01.01.2018.

§ 5 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

(1) ¹Die im Rahmen von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach § 46 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch^[1] [Bis 31.12.2017: § 30 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch] zur Früherkennung und Frühförderung zu erbringenden medizinischen Leistungen umfassen insbesondere

1.	ärztliche Behandlung einschließlich der zur Früherkennung und Diagnostik erforderlichen ärztlichen Tätigkeiten,

2.

nichtärztliche sozialpädiatrische Leistungen, psychologische, heilpädagogische und psychosoziale Leistungen, soweit und solange sie unter ärztlicher Verantwortung erbracht werden und erforderlich sind, um eine drohende oder bereits eingetretene Behinderung zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu erkennen und einen individuellen Förder- und Behandlungsplan aufzustellen,

3.	[2]medizinisch-therapeutische Leistungen, insbesondere physikalische Therapie, Physiotherapie, Stimm-, Sprech- und Sprachtherapie sowie Ergotherapie, soweit sie auf Grund des Förder- und Behandlungsplans nach § 7 erforderlich sind.

Bis 31.12.2017:

3.	Heilmittel, insbesondere physikalische Therapie, Physiotherapie, Stimm-, Sprech- und Sprachtherapie sowie Beschäftigungstherapie, soweit sie auf Grund des Förder- und Behandlungsplans nach § 7 Abs. 1 erforderlich sind.

²Die Erbringung von medizinisch-therapeutischen Leistungen im Rahmen der Komplexleistung Frühförderung richtet sich grundsät...