Versicherungspflicht von Pflegepersonen in der Rentenver ... / 1.3.2 Pflege mehrerer Pflegebedürftiger

Der erforderliche Pflegeumfang kann auch durch die Pflege mehrerer Pflegebedürftiger erreicht werden, der sog. Additionspflege. Wichtig ist dann, dass die Pflegetätigkeit in der Summe regelmäßig mindestens 10 Stunden in der Woche ausgeübt wird und bezogen auf alle Pflegetätigkeiten an regelmäßig mindestens 2 Tage in der Woche ausgeübt wird. Im Ergebnis soll der Pflegeaufwand der Pflegeperson für mehrere Pflegebedürftige nicht zu einer anderen versicherungsrechtlichen Beurteilung führen, wie bei der Pflege eines Pflegebedürftigen.

Praxis-Beispiel

Additionspflege

Die Pflegeperson pflegt den Pflegebedürftigen A (Pflegegrad 3) montags und den Pflegebedürftigen B (Pflegegrad 2) mittwochs jeweils an 6 Stunden. Der erforderliche Pflegeumfang beträgt mit 12 Stunden mehr als die geforderten 10 Stunden und wird auch an 2 Wochentagen ausgeübt. Der Mindestumfang der Pflege ist durch die Additionspflege erreicht.

Mindestpflegeumfang bereits durch eine Pflegetätigkeit

Sofern der Mindestpflegeumfang bereits durch die Pflege eines Pflegebedürftigen erreicht wird, erstreckt sich die Versicherungspflicht auch auf daneben in geringerem Umfang ausgeübte Pflegetätigkeiten. Dabei ist unerheblich, ob die in geringerem Umfang ausgeübte Pflege an denselben Wochentagen ausgeübt wird, wie die Pflege, mit der bereits der Mindestpflegeumfang erfüllt wird.

Praxis-Beispiel

Addition bei Mindestpflegeumfang in einer Pflegetätigkeit

Die Pflegeperson pflegt den Pflegebedürftigen A (Pflegegrad 3) montags und mittwochs jeweils an 6 Stunden und den Pflegebedürftigen B (Pflegegrad 2) donnerstags an 5 Stunden. Der erforderliche Pflegeumfang wird bereits durch den Pflegeumfang bei dem Pflegebedürftigen A erreicht. Die Rentenversicherungspflicht erstreckt sich auch auf die Pflege des Pflegebedürftigen B, obwohl diese allein betrachtet den Mindestumfang nicht erreicht.

Übrige Voraussetzungen beachten

Eine Voraussetzung für die Addition der Pflegetätigkeiten ist jedoch immer, dass auch die übrigen Voraussetzungen für die Versicherungspflicht erfüllt sind.

Praxis-Beispiel

Additionspflege – übrige Voraussetzungen

Die Pflegeperson pflegt den Pflegebedürftigen A (Pflegegrad 3) montags und mittwochs jeweils an 6 Stunden und den Pflegebedürftigen B (Pflegegrad 1) donnerstags an 5 Stunden. Der erforderliche Pflegeumfang wird bereits durch den Pflegeumfang bei dem Pflegebedürftigen A erreicht. Die Rentenversicherungspflicht erstreckt sich aber nicht auf die Pflege des Pflegebedürftigen B, da hier nicht der erforderliche Pflegegrad festgestellt wurde.

Keine Mehrfachversicherung

Pflegt die Pflegeperson mehrere Pflegebedürftige, wird die Versicherungspflicht in allen Fällen insgesamt beurteilt. Eine Mehrfachversicherung ist nicht vorgesehen. Auswirkungen hat dies nur hinsichtlich der (mehrfach) zu entrichtenden Beiträge.