Haufe Online Redaktion
Haufe Online Redaktion
BMF: Umsatzbesteuerung von Dialyseleistungen
Bild: Corbis

Ab dem Jahr 2015 wurde der Anwendungsbereich des § 4 Nr. 14 Buchstabe b UStG erweitert. Diese Änderung hat das BMF nun im Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE) berücksichtigt.

Abschnitt 4.14.5 UStAE wird daher nach Absatz 22 wird folgende Zwischenüberschrift und folgender Absatz 22a eingefügt:

"Dialyseeinrichtungen (§ 4 Nr. 14 Buchstabe b Satz 2 Doppelbuchstabe hh UStG)

(22a) Einrichtungen, die nicht bereits nach § 95 SGB V als Dialysezentren zugelassen sind, mit denen aber Verträge nach § 127 i. V. m. § 126 Abs. 3 SGB V über die Erbringung nichtärztlicher Dialyseleistungen bestehen, sind mit ihren entsprechenden Dialyseleistungen nach § 4 Nr. 14 Buchstabe b Satz 2 Doppelbuchstabe hh UStG von der Umsatzsteuer befreit."

ZollkodexAnpG änderte Rechtslage

Die gesetzliche Änderung beruht auf Art. 9 Nr. 2 des Gesetzes zur Anpassung der Abgabenordnung an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften (ZollkodexAnpG) v. 22.12.2014.

BMF, Schreiben v. 7.12.2017, III C 3 - S 7170/11/10008.

Schlagworte zum Thema:  Umsatzsteuer
Meistgelesene Beiträge
Neueste Beiträge
Zum Haufe Shop
Zum Thema Finanzverwaltung
Kompakter Ratgeber: Umsatzsteuer national und international
Umsatzsteuer national und international

Das komplette UStG in einem Band – von Experten praxisgerecht kommentiert. Diese Neuauflage berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen des Umsatzsteuerrechts in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Finanzverwaltung.
Umsatzbesteuerung von Dialyseleistungen
Umsatzbesteuerung von Dialyseleistungen

  BMF, Schreiben v. 7.12.2017, III C 3 - S 7170/11/10008, BStBl I 2017, 1662 Änderung des Abschnitts 4.14.5 UStAE aufgrund der Einführung des § 4 Nr. 14 Buchstabe b Satz 2 Doppelbuchstabe hh UStG durch das Gesetz zur Anpassung der Abgabenordnung an den ...

4 Wochen testen